Biden: Kein US-Militäreinsatz in Ukraine gegen Russland

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat einen eigenmächtigen US-Militäreinsatz zur Verteidigung der Ukraine bei einer möglichen russischen Invasion zum jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen. "Die Idee, dass die Vereinigten Staaten einseitig Gewalt anwenden werden, um einer Invasion Russlands in der Ukraine entgegenzutreten, steht im Moment nicht zur Debatte", sagte Biden am Mittwoch im Weißen Haus. Er habe dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Videogipfel am Dienstag aber unmissverständlich deutlich gemacht, dass er in einem solchen Fall mit "schwerwiegenden Konsequenzen" rechnen müsse.

"Ich bin absolut zuversichtlich, dass die Botschaft bei ihm angekommen ist", sagte Biden. Im Falle eines russischen Einmarsches müsse Russland mit heftigen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen rechnen. Die USA würden die Ukraine dann außerdem mit weiteren Defensivwaffen aufrüsten und vermutlich ihre Präsenz in den Nato-Ländern an der Ostflanke des Bündnisses verstärken müssen. Die Reaktion der USA auf eine russische Invasion hänge ansonsten auch davon ab, "was die anderen Nato-Staaten zu tun bereit wären".

Biden sagte, Vertreter Washingtons und Moskaus seien in stetem Kontakt. Er hoffe, noch in dieser Woche Treffen wichtiger Nato-Bündnisstaaten mit Russland ankündigen zu können, die zur Entspannung der Lage beitragen sollten.