Biden: China muss sich an internationale Regeln halten

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat China zur Einhaltung internationaler Normen und Pflichten aufgefordert. Die US-Regierung suche keinen Konflikt mit China, es werde aber einen "harten Wettbewerb" geben, kündigte Biden am Donnerstag bei seiner ersten formellen Pressekonferenz im Weißen Haus an. Die Regierung werde sich darum bemühen, das Verhältnis mit ihren demokratischen Verbündeten zu stärken, um China geeint gegenüberzutreten.

China wolle das mächtigste und wohlhabendste Land der Welt werden, sagte Biden. "Das wird in meiner Amtszeit nicht passieren", betonte er. "Die Vereinigten Staaten wachsen weiter und werden reicher."

China müsse sich in der Außenpolitik und im Handel an international gültige Regeln halten, forderte Biden. Mit Blick auf Chinas Expansionsdrang im Indo-Pazifik-Raum und die aggressive Politik gegenüber Taiwan, das Peking als Teil Chinas beansprucht, sagte Biden: "Wir werden China zur Rechenschaft ziehen, damit sie sich an die Regeln halten." Biden betonte auch, dass sich die USA unter seiner Führung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen würden. Solange China weiter "unverhohlen Menschenrechte verletzt", würden die USA das auch vor aller Welt ansprechen, sagte er.

Das Verhältnis zwischen den USA und China war unter Bidens Vorgänger Donald Trump auf den Tiefpunkt seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. Biden setzt nun auf einen etwas weniger aggressiven Ton - lässt in der Sache aber keinen Zweifel daran, das China als Rivale angesehen wird.

Die US-Regierung kritisiert China auch wegen der Verletzung der Menschenrechte der Bürger der Metropole Hongkong und der Behandlung der ethnischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang. China weist dies als Einmischung in innere Angelegenheiten zurück.