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Bekämpfung der Schweinepest: Bund wendet sich gegen Kritik

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Das Bundeslandwirtschaftsministerium hat den Vorwurf mangelnder Hilfe bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zurückgewiesen. Das Ressort wandte sich gegen Kritik aus Brandenburg an Ministerin Julia Klöckner (CDU). "Alle Möglichkeiten zur Unterstützung wurden und werden genutzt", sagte der Parlamentarische Agrarstaatssekretär Uwe Feiler (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. "Für das Krisenmanagement ist das Bundesland selbst verantwortlich. (...) Wenn Brandenburg jetzt versucht, dem Bund die Schuld zuzuschieben, will man scheinbar nur von eigenen Defiziten in der Seuchenbekämpfung ablenken."

Das Bundesministerium verwies unter anderem auf die Einrichtung eines Krisenstabes unter Leitung des Bundes im vergangenen Jahr, auf Verhandlungen mit der EU und Drittstaaten zum Export von Schweinefleisch und auf Hilfe beim Aufbau von Zäunen. "Die Bundesregierung hat die Bundesländer auf vielfältige Weise unterstützt", sagte eine Sprecherin. "Der Bund kann aus rechtlichen Gründen nicht alles möglich machen, weil die Länder für die Tierseuchenbekämpfung zuständig sind."

Brandenburgs Agrarstaatssekretärin Silvia Bender hatte gesagt, Klöckner habe zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten zurückgewiesen und für nicht nötig befunden. Die Interessengemeinschaften der Schweinehalter in den ostdeutschen Ländern hatten dem Bund und den Ländern Brandenburg und Sachsen Versagen bei der Bekämpfung vorgeworfen.

Die ASP hat sich bei Hausschweinen in Deutschland nach dem ersten Auftreten in Brandenburg ausgebreitet. Inzwischen ist ein dritter Betrieb - eine kleine Haltung mit vier Mastschweinen - laut Brandenburger Verbraucherschutzministerium betroffen. Der Betrieb liegt in Letschin nördlich von Frankfurt (Oder) an der Grenze zu Polen, in der Nähe einer Mini-Haltung mit zwei Tieren, die wie eine Schweinehaltung im Südosten Brandenburgs mit 200 Tieren zuvor bereits betroffen war.

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