Bauminister informieren über Ergebnisse zur Wohnraumförderung

ERFURT (dpa-AFX) - Zum Abschluss der digitalen Bauministerkonferenz stellt Thüringens Ressortchefin Susanna Karawanskij (Linke) am Freitag (13.00 Uhr) Ergebnisse über die Verhandlungen zum sozialen Wohnungsbau vor. Thüringen hat derzeit den Vorsitz der Bauministerkonferenz. Ziel von Bund und Ländern ist eine Verwaltungsvereinbarung über die Verwendung von Bundesmitteln zur Wohnraumförderung. Ob es bei der Bauministerkonferenz zu einer Einigung darüber kommt, war zunächst unklar.

Für die soziale Wohnraumförderung sind die Länder zuständig. Allerdings kann ihnen der Bund dafür zweckgebundene Finanzhilfen gewähren. Für die Jahre 2020 bis 2024 sind dafür eine Milliarde Euro jährlich an Bundesmitteln vorgesehen. Außerdem soll es eine weitere Klimaschutz-Milliarde im Jahr 2022 für das Bauen geben. Die Details - etwa zur Verwendung des Geldes - werden jedes Jahr in einer Verwaltungsvereinbarung geregelt. Für das Jahr 2022 steht diese noch aus.

Zu den weiteren Themen, über die sich die Bauministerinnen und Bauminister per Video-Schalte austauschen wollten, gehören Änderungen in der Musterbauordnung sowie Klimaschutz beim Bau.