Baerbock besucht Irland und Großbritannien

BERLIN (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bricht an diesem Donnerstag zu einer zweitägigen Reise nach Irland und Großbritannien auf. In der irischen Hauptstadt Dublin werde die Ministerin am Donnerstag ihren Amtskollegen Simon Coveney treffen, kündigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin an. Zudem sei ein Gespräch mit Vertretern der Zivilgesellschaft geplant.

Am Freitag werde Baerbock in London mit dem britischen Außenminister James Cleverly zum ersten deutsch-britischen strategischen Dialog zusammenkommen. Das Gesprächsformat war Mitte 2021 vereinbart worden, um mit Großbritannien als wichtigem Partner nach dem Brexit - dem Austritt des Landes aus der Europäischen Union 2020 - eine enge Verbindung und konkrete Kooperationen zu pflegen. Gemeinsam nähmen beide Minister anschließend an der 72. Königswinter-Konferenz der deutsch-britischen Gesellschaft teil.

Bei den Gesprächen werde es unter anderem im Zusammenhang mit dem Karfreitagsabkommen um die Frage des Verhältnisses zwischen der Europäischen Union und Großbritannien nach dem Brexit und die Umsetzung des Nordirland-Protokolls gehen, sagte der Sprecher.

Der Streit um das sogenannte Nordirland-Protokoll lähmt derzeit die Regierungsbildung in dem britischen Landesteil. Das Protokoll ist Teil des Ende 2019 geschlossenen Brexit-Vertrags und soll sicherstellen, dass trotz des britischen EU-Austritts zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland keine Grenzkontrollen notwendig werden. Damit soll verhindert werden, dass Teile der hauptsächlich katholischen Befürworter einer Vereinigung mit Irland wieder zu den Waffen greifen. Stattdessen ist nun aber eine Warengrenze zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs entstanden, die bei vielen der meist protestantischen Befürwortern der Union mit Großbritannien auf Ablehnung stößt.

Bewaffnete Gruppe beider Seiten hatten sich einen jahrzehntelangen Kampf geliefert, der Tausende Menschen das Leben kostete. Erst 1998 endete der Konflikt mit dem Karfreitagsabkommen. Es sieht vor, dass die Regionalregierung stets aus den beiden jeweils größten Parteien beider Konfessionen gebildet wird. Die protestantisch-unionistische Partei DUP will erreichen, dass das Nordirland-Protokoll aufgehoben wird. Sie weigert sich daher, einer Regierung beizutreten.