Yahoo Finanzen Anstiftung zu Straftaten und Falschinformationen auf X: Richter in Brasilien leitet Ermittlungen gegen Elon Musk ein
Nach Drohungen des Tech-Milliardärs Elon Musk hat der brasilianische Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof des südamerikanischen Landes Ermittlungen gegen den Geschäftsmann eingeleitet.
Es gebe Hinweise auf Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten, berichtete der Fernsehsender TV Globo am Sonntag unter Berufung auf Gerichtsdokumente. Moraes führt in Brasilien mehrere Verfahren, unter anderem gegen sogenannte digitale Milizen, die vor allem während der Amtszeit des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro (2019-2022) Falschinformationen und Hassreden in sozialen Netzwerken verbreitet haben sollen.
Im Zuge der Ermittlungen ordnete Moraes die Schließung mehrerer Konten von Verdächtigen auf Musks Nachrichtenplattform X, ehemals Twitter, an. "Dieser Richter hat schamlos und wiederholt die Verfassung und das brasilianische Volk verraten", schrieb Musk am Wochenende auf X. "Er sollte zurücktreten oder abgesetzt werden. Schande über dich, Alexandre, Schande." Außerdem drohte er damit, Details aus der Anordnung zur Sperrung der X-Konten zu veröffentlichen, was der Oberste Gerichtshof zuvor untersagt hatte.
Musk sieht sich selbst als Verteidiger der Meinungsfreiheit. Allerdings wurde sein Netzwerk zuletzt in Brasilien auch genutzt, um für antidemokratische Aktionen zu mobilisieren. So soll ein sogenanntes Hasskabinett im Präsidialamt von Bolsonaro Hetzkampagnen gegen politische Gegner organisiert und Zweifel am brasilianischen Wahlsystem gesät haben. "Die sozialen Netzwerke sind kein rechtsfreier Raum", schrieb Richter Moraes Medienberichten zufolge in seiner Ermittlungsanordnung.
AA/dpa
