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Warum die Angriffe auf saudische Ölanlagen und Irans General ein Weckruf waren

Vor Kurzem noch standen am Persischen Golf alle Zeichen auf Eskalation zwischen dem Iran und den USA und Saudi-Arabien. Nun erlebt dort die Diplomatie eine Renaissance.

Volker Perthes ist Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Foto: dpa

Zuletzt mussten selbst hartgesottene Beobachter des Nahen und Mittleren Ostens zweimal tief durchatmen: im September 2019 nach den wohl vom Iran initiierten Raketenangriffen auf zwei Ölanlagen in Saudi-Arabien; und im Januar nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch einen amerikanischen Drohnenangriff.

Zunächst stand zu befürchten, die völkerrechtswidrigen Angriffe brächten Iran und Saudi-Arabien beziehungsweise die USA und Iran an den Rand eines offenen Krieges. Doch dann reagierten weder Riad noch Washington militärisch auf den Beschuss der Ölanlagen. Und Teheran startete nach der Tötung Soleimanis lediglich zwei „minimalinvasive“ Raketenangriffe auf irakische Militäranlagen mit amerikanischem Personal.

Sicherheitshalber hatte Iran den Irak – und damit die Amerikaner – sogar vorgewarnt. Beide Fälle zeigen: Selbst im „Pulverfass“ des Nahen und Mittleren Ostens ist Eskalation nicht naturgegeben. Statt auf Zuspitzung zu setzen, versuchten die Beteiligten, aus der Eskalationsspirale auszusteigen.

Damit ist allerdings nicht garantiert, dass sich auch künftige Eskalationen kontrollieren lassen. Schließlich haben beide Fälle auch die Gefährlichkeit und Fragilität der mittelöstlichen Krisenlandschaft und ihrer sich überschneidenden geopolitischen Konfliktlinien unterstrichen: Zentral ist dabei der Hegemonialkonflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten, die ihrerseits mit der Türkei und Katar um regionalen Einfluss in Syrien, am Horn von Afrika und in Libyen ringen.

Iran steht unter dem „maximalen Druck“ amerikanischer Sanktionen, die faktisch auf einen umfassenden Wirtschaftskrieg hinauslaufen – und den Hardlinern um Revolutionsführer Chamenei jüngst bei der Parlamentswahl zum Sieg verhalfen. Teheran reagiert auf den Druck aus Washington mit „asymmetrischen“ militärischen und politischen Mitteln. Dazu gehören anonyme Angriffe gegen Schiffe im Golf, US-Militärs im Irak, saudische Ölanlagen sowie gezielte Verletzungen des Atomabkommens.

Iran hat überdies mit eigenen Streitkräften und ausländischen Milizen gemeinsam mit Russland Syriens Präsidenten Assad an der Macht gehalten und die vor allem von der Türkei unterstützten Rebellen weitgehend besiegt. Außerdem nutzen Iran und Israel das syrische Kampffeld für einen Kleinkrieg, in dem Iran wiederholt von Syrien aus Raketen in Richtung Israel abfeuert und Israel iranische Stellungen in Syrien und im Irak bombardiert.

Schwer zu lösendes geopolitisches Konfliktknäuel

Amerikanische und iranische Truppen sowie von den USA oder Iran unterstützte Milizen operieren fast überall in der Region: im Jemen etwa, in Syrien, im Libanon, im Irak und im Persischen Golf. Es handelt sich also um ein schwer zu lösendes geopolitisches Konfliktknäuel. Und je gespannter die Situation ist, desto größer ist auch die Gefahr, dass Missverständnisse, Fehler und Fehlkalkulationen die Situation außer Kontrolle geraten lassen.

Vor diesem Hintergrund wirkten die Angriffe auf saudische Ölanlagen und Irans General wie ein Weckruf: Die Regionalmächte mussten erkennen, wie nah sie an der Klippe zum Krieg standen, der nicht auf einzelne Schauplätze wie Syrien oder Libyen beschränkt bleiben würde.

Die saudische Führung musste zur Kenntnis nehmen, dass die USA zwar Iran für den Angriff auf saudisches Territorium verurteilten, aber keine militärische Antworte gaben. Riad, so der naheliegende Schluss, wird künftig in ähnlichen Fällen auf sich allein gestellt sein. Angesichts der boomenden eigenen Ölindustrie entspricht die Verteidigung der Öl exportierenden Staaten am Golf – im Unterschied zum Druck auf Iran und dem Kampf gegen Terroristen – heute nicht mehr genuin amerikanischen Interessen.

Irans Ölexport wiederum ist zwar wegen des enormen Drucks der US- Sanktionen fast zum Erliegen gekommen. Mit seiner Strategie „asymmetrischer“ Angriffe und Provokationen aber ist Teheran ziemlich erfolgreich. Iran hat gewissermaßen die Konfliktzone erweitert und seinen Nachbarn verdeutlicht, dass ein Krieg zwischen Teheran und Washington nicht auf iranisches Territorium beschränkt bliebe.

Die arabischen Golfstaaten – noch vor drei Jahren hatten sie US-Präsident Trump auf einen harten Kurs gegen Iran eingeschworen – wissen inzwischen, dass sie ins Kreuzfeuer eines amerikanisch-iranischen oder auch iranisch-israelischen Schlagabtauschs geraten würden.

Bilaterale Gespräche sind nicht ausgeschlossen

Seit den Angriffen auf die saudischen Ölanlagen hat sich deshalb eine rege direkte und indirekte Gesprächsdiplomatie entwickelt: Die Vereinigten Arabischen Emirate sprechen wieder mit Iran, und Saudi-Arabien spricht mit den Huthi-Rebellen im Jemen sowie mit Katar, indirekt auch mit Iran. Selbst Iran und die USA haben 2019 beim G7-Gipfel in Biarritz gezeigt, dass bilaterale Gespräche nicht für immer ausgeschlossen sind.

So konnte die Schweiz zwischen Washington und Teheran einen Gefangenenaustausch vermitteln. Trump bedankte sich sogar bei Iran für die „sehr fairen Verhandlungen“. Die iranische Führung weiß, dass sie einen offenen Krieg mit den USA nicht riskieren kann. Und Trump hat immer wieder betont, er werde die USA in keinen neuen großen Krieg im Mittleren Osten verwickeln. So erlebt die Diplomatie eine Renaissance.

Allerdings dürfte die Gesprächsbereitschaft der Akteure nur dann zur Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens beitragen, wenn sie in einen Prozess mündet, der die Antagonisten an einen Tisch und die wichtigsten Themen auf die Agenda bringt: Sicherheitsfragen, Probleme der territorialen Integrität und Souveränität, Terrorismus, subversive Aktionen, Unterstützung und Bewaffnung von Milizen, Rüstungsexporte.

Tatsächlich eröffnet die gegenwärtige Bereitschaft zur Deeskalation die Möglichkeit, einen solchen Prozess in Gang zu setzen. Dabei müsste eine „Konferenz für Vertrauensbildung, Sicherheit und Kooperation“ neben den Anrainerstaaten des Persischen Golfs und den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats auch wichtige internationale Player wie die Europäische Union, Japan, Indien und Südkorea einbeziehen.

Es geht nicht um ein einmaliges Gipfel- oder Ministertreffen, sondern um ein von den Vereinten Nationen geleitetes Gesprächsforum, das sich über Monate hinweg der komplexen Konflikt- und Problemlage annimmt und Vorschläge für eine belastbare regionale Sicherheitsarchitektur entwickelt. Es wäre ein geschickter Schachzug, wenn die arabischen Golfstaaten gemeinsam mit Deutschland und den ehemaligen Kolonialmächten Frankreich und Großbritannien die Initiative für einen solchen Prozess ergriffen.