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Andere Armeen kriegen weniger Geld, sind aber leistungsfähiger: Ist die Bundeswehr wirklich nur unterfinanziert?

Gerade bei den großen Waffensystemen wie der Panzerhaubitze 2000 hat die Bundeswehr Probleme bei der Einsatzbereitschaft
Gerade bei den großen Waffensystemen wie der Panzerhaubitze 2000 hat die Bundeswehr Probleme bei der Einsatzbereitschaft

Die nackten Zahlen sind erschreckend. Bei der Bundeswehr waren im vergangenen Jahr von den 30 Transportflugzeugen A400M nur zehn einsatzbereit, bei den Hubschraubern waren es 40 Prozent, in der Marine waren lediglich 30 Prozent der schwimmenden Hauptwaffensysteme "uneingeschränkt einsatzfähig", wie das Verteidigungsministerium in einem Bericht einräumen muss.

Dass die Bundeswehr mit ihren aktuell rund 184.000 Soldaten in einem schlechten Zustand ist, wurde lange achselzuckend hingenommen. Doch nach dem russischen Einmarsch in der Ukraine gibt es wieder eine echte Bedrohung in Europa. Und Deutschland? Gibt viel Geld für eine Armee aus, in der wenig funktioniert.

Schaut man in andere Länder, reibt man sich als deutscher Steuerzahler verwundert die Augen. Dort gibt es leistungsfähigere Streitkräfte, die auch noch weniger kosten. So gilt Israels Armee (173.000 Soldaten) gilt als eine der schlagkräftigsten der Welt, doch die Verteidigungsausgaben lagen zuletzt bei lediglich rund 23 Milliarden Euro - knapp die Hälfte des deutschen Etats. Frankreich (206.000 Soldaten) ist in vielen Regionen der Welt im Einsatz, verfügt über Atom-U-Boote und sogar einen Flugzeugträger und plant 2022 rund 40 Milliarden Euro auszugeben. Zudem unterhalten beide Länder teure Atomwaffenprogramme.

Warum machen andere Länder so viel mehr aus dem Geld? Und was kann Deutschland von ihnen lernen?

Ein Teil der Antwort: Zwar wird Deutschland 2022 so viel wie noch nie für die Verteidigung ausgeben, doch es gibt auch viel aufzuholen. "Rüstungsausgaben muss man über Jahrzehnte hinweg betrachten", sagt Christian Mölling, Forschungsdirektor bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Dieser Blick zeigt: In diesem Jahr werden die Verteidigungsausgaben bei mit 50,3 Milliarden Euro liegen, vor zehn Jahren waren es lediglich etwa 33 Milliarden. In Frankreich sind die Ausgaben über die vergangenen 20 Jahre sehr stabil geblieben.

Die Bundeswehr ist nicht über Nacht in ihren beklagenswerten Zustand geraten. Nach der Wiedervereinigung hat man erst einmal die "Friedensdividende" kassiert. Denn weniger Investitionen in das Militär, hieß mehr Geld für Rentner, Autobahnen und Kindergärten. Die Folge: Über Jahrzehnte hatte die Bundeswehr nicht genug Geld, um das vorhandene Material in Schuss zu halten. Dass man über Jahre Reparaturen versäumt hat, treibt nun die Kosten nach oben. Denn kleinere Ausbesserungen wären insgesamt günstiger gewesen als die umfassenden Instandhaltungen, die jetzt notwendig sind.

"Das System braucht Geld, wie ein Baum Wasser braucht", sagt Experte Mölling. "Wenn es über Jahre eine Dürre gegeben hat, dann hilft es dem Baum nicht, wenn er plötzlich überflutet wird." Besser wäre es gewesen, wenn beständig Geld in die Bundeswehr geflossen wäre.

Jetzt müssen erst Äste und Wurzeln in Bereichen nachwachsen, die man lange vernachlässigt hat. Wissen und Routinen gingen verloren, diese wieder aufzubauen kostet Geld und braucht Zeit. Das betrifft auch die Industrie, die mehr Mechaniker und Ingenieure einstellen muss, damit Flugzeuge und Schützenpanzer häufiger und schneller gewartet werden können.

Nicht nur bei der Reparatur der vorhandenen Jets, Schützenpanzer und Schiffe muss die Bundeswehr aufholen, auch beim Kauf neuer Waffen hinkt Deutschland hinterher. Der gesamte Investitionsbedarf beträgt nach Ansicht mancher Experten 100 Milliarden Euro – die Höhe des neuen Sondervermögens kommt also nicht von ungefähr.

Schaut man beim Vergleich zu anderen Ländern auf die absoluten Zahlen, ist das natürlich auch nur die halbe Wahrheit. Deutschland will in den kommenden Jahren zwei Prozent der Wirtschaftskraft für das Militär ausgeben, 2021 waren es lediglich 1,3 Prozent. In Frankreich waren es 1,9 Prozent, in Israel sogar 5,2 Prozent. Diese Werte zeigen hingegen sehr deutlich: Anderen Ländern sind ihre Streitkräfte mehr wert.

Frage der strategischen Ausrichtung

Doch Geld allein ist nicht die Erklärung für die Misere der Bundeswehr. "In Frankreich und Israel hat man seit Jahrzehnten eine klare Vorstellung von der eigenen Rolle in der Welt und welche Aufgaben das Militär dabei übernehmen soll", sagt Mölling. Er nennt das "Verteidigungsidentität".

In Deutschland hat sich die strategische Ausrichtung in den vergangenen Jahrzehnten häufig gewandelt. Nach der Wiedervereinigung schien die Bundeswehr überflüssig, dann stellte sie sich auf Stabilisierungs- und Friedensmissionen wie auf dem Balkan oder in Afghanistan ein. Seit der russischen Annexion der Krim 2014, rückt der Auftrag in den Mittelpunkt, für den die Bundeswehr einst gegründet worden war: die Verteidigung Deutschlands und seiner Verbündeten.

Wer weiß, was er will, weiß auch, was er braucht. "Das heißt auch, man leistet sich als Staat eine Rüstungsindustrie, weil sie in erster Linie einen staatlichen Auftrag erfüllt – und erst dann als Wirtschaftsakteur auftritt", sagt Mölling. Das vereinfacht etwa die Beschaffung, die in Deutschland ein großes Problem ist. Das Beschaffungswesen der Bundeswehr steht seit Jahrzehnten in der Kritik, nicht zuletzt im Verteidigungsministerium schüttelt mancher den Kopf über das eigene Beschaffungsamt. Zu langsam, zu ineffizient, so lautet die breit geteilte Kritik. Schon mehrere Minister haben sich an einer Reform versucht, bislang ist jeder gescheitert.

Ein enges Verhältnis zwischen Industrie, Politik und Militär beschleunigt die Dinge zwar, führt aber auch dazu, dass es einen "partnerschaftlichen Umgang" miteinander gibt, wie Mölling es ausdrückt. Im Klartext: Vetternwirtschaft bis hin zur Korruption. In Deutschland blickt man hingegen eher kritisch auf die Rüstungsindustrie, nicht unbedingt als Garant für die eigene Sicherheit.

Zur Wahrheit gehört auch: Schaut man sich Streitkräfte unterschiedlicher Staate an, vergleicht man nicht nur Äpfel mit Birnen, sondern Wiener Würstchen mit Mangos. "Vergleiche zwischen den Militärs sind immer schwierig, denn man muss die unterschiedlichen Aufgaben, Anforderungen und ihre Geschichte berücksichtigen", sagt Christian Mölling. Frankreich setzt auf Eigenständigkeit, Deutschland kooperiert stark mit anderen Ländern. Israel hat die Wehrpflicht, Deutschland ist eine Freiwilligenarmee.

Das Verteidigungsministerium ist beim Blick auf andere Länder ebenfalls zurückhaltend. Eine Sprecherin sagt auf Anfrage: "Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zu der Einsatzbereitschaft der Streitkräfte anderer Nationen nicht äußern können." Sie weist darauf hin, dass die Verteidigungsausgaben erst wieder seit einigen Jahren steigen und gibt zu: "Wir hatten und haben noch immer Nachholbedarf."

Dieser Artikel erschien bereits am 13. Mai und wurde nun aktualisiert.

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