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Zoff bei Anhörung von Tesla-Kritikern - Sitzung unterbrochen

·Lesedauer: 1 Min.

ERKNER (dpa-AFX) - Nur etwa eine Stunde nach Beginn der Anhörung von rund 110 Kritikern der Fabrik von US-Elektroautobauer Tesla <US88160R1014> in Brandenburg ist die Sitzung wegen eines Befangenheitsantrags unterbrochen worden. Der Vizechef der Naturfreunde Berlin, Uwe Hiksch, forderte die Ablösung von Versammlungsleiter Ulrich Stock. Hiksch sagte am Mittwoch in Erkner, Stock habe im Rundunk Berlin-Brandenburg (RBB) bereits gesagt, wie das Ergebnis der Erörterung sein werde.

Stock, der Abteilungsleiter Technischer Umweltschutz im Landesumweltamt ist, hatte nach RBB-Angaben vom 4. September in einem Beitrag gesagt: "Nach jetzigem Stand können wir keine grundsätzlichen Genehmigungshindernisse erkennen, auch nicht aufgrund der eingereichten Einwendungen." Bei der Anhörung sollen Kritiker die Gelegenheit bekommen, ihre beim Landesumweltamt eingereichten Einwände vorzutragen. Eine Entscheidung fällt dort nicht.

Die Stimmung war hitzig. Streit gab es auch, weil Tesla laut Stock das Unternehmen beauftragt hatte, das Protokoll der Sitzung zu erstellen. Ein Anwalt sagte bei der Anhörung, er halte dies für bedenklich und drohte, den Termin unterbrechen zu lassen.

Tesla will von Sommer 2021 an in Grünheide bei Berlin zunächst bis zu 500 000 Elektroautos pro Jahr mit rund 12 000 Mitarbeitern bauen. Weil die komplette umweltrechtliche Genehmigung aussteht, baut Tesla über vorläufige Erlaubnisse. Insgesamt waren nach Angaben des Umweltministeriums 414 Einwände gegen die Fabrik eingegangen - dabei geht es zum Beispiel um das benötigte Wasser.