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Werteunion lehnt Abschiebung deutscher Staatsbürger ab

BERLIN (dpa-AFX) -Die konservative Werteunion hat zur Teilnahme zweier Mitglieder an einem Extremistentreffen in Potsdam weitere Details genannt und sich von möglichen Forderungen einer Abschiebung "deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund" distanziert. "Diese Gedanken sind ekelhaft und stehen in keiner Weise im Einklang mit den liberal-konservativen Vorstellungen der Werteunion, ihres Bundesvorstands und ihrer Mitglieder", hieß es in einer Mitteilung vom Mittwochabend.

Die Werteunion hatte bereits bestätigt, dass zwei ihrer Mitglieder "als private Gäste" an dem Treffen, das für großes Aufsehen gesorgt hatte, teilnahmen. Ihre Motivation sei gewesen, "eventuell interessante Persönlichkeiten und Unternehmer kennenzulernen", hieß es nun. Eine Gästeliste sei vorab nicht übermittelt worden.

Das Medienhaus Correctiv hatte ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam öffentlich gemacht, an dem AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der Werteunion teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.

Seit den Enthüllungen demonstrieren immer wieder Tausende an verschiedenen Orten in Deutschland gegen Rechtsextremismus und für den Schutz der Demokratie.

In der Mitteilung der Werteunion heißt es, man unterstütze den Kampf gegen Rechtsextremismus und "jede andere Art von extremer Gesinnung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zerstören will" uneingeschränkt. Mit solchen Gruppierungen in einen Topf geworfen zu werden, sei "ein ungeheuerlicher Vorgang".

Zuletzt hatte die Werteunion unter Führung von Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, den die CDU ausschließen möchte, die Weichen für die Gründung einer eigenen Partei gestellt. Sie soll im Gegensatz zur CDU "gesprächsbereit in alle politischen Richtungen" sein, die AfD wird nicht explizit ausgeschlossen. Die Werteunion ist keine Parteigliederung der CDU, hatte aber lange deren Nähe gesucht.