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Weidmann-Nachfolgersuche könnte noch Wochen dauern: Q&A
(Bloomberg) -- Die Suche nach einem Nachfolger für Jens Weidmann, der für das Jahresende seinen Rückzug von der Leitung der Bundesbank angekündigt hat, könnte angesichts der gerade erst beginnenden Ampel-Koalitionsverhandlungen in Berlin länger dauern als üblich. Im Folgenden ein Blick auf die Entscheidung, die aus Berlin erwartet wird.
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Wie läuft die Nominierung ab?
Der Bundesbankchef wird von der Bundesregierung nominiert und vom Bundespräsidenten für eine Amtszeit von acht Jahren ernannt. Der Vorstand der Zentralbank muss angehört werden. Der Bundestag ist nicht beteiligt.
Obwohl die letzten beiden Präsidenten nach plötzlichen Rücktritten ernannt wurden, konnte sich die jeweilige Regierungskoalition dennoch schnell einigen: Axel Webers Ernennung im Jahr 2004 erfolgte nur wenige Tage nach dem Rücktritt von Ernst Welteke in Folge eines Spesenskandals. Die Entscheidung für Weidmann 2011 fiel nach einigen Wochen.
Was ist diesmal anders?
Angela Merkel überlässt als scheidende Bundeskanzlerin die Entscheidung der nächsten Regierung. Die formellen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP haben gerade erst begonnen und betreten politisches Neuland. Ziel der Koalitionäre in spe ist eine Vereidigung von Olaf Scholz zum Bundeskanzler in der zweiten Dezemberwoche, wie SPD-Generalsekretät Lars Klingbeil am Donnerstag mitgeteilt hat.
Werden sich die Koalitionsgespräche auf einen Kandidaten einigen?
Die Besetzung des Postens dürfte auch Bestandteil der Koalitionsgespräche sein. Die Parteien sind allerdings bestrebt, eine öffentliche Kandidatendebatte für das Amt zu vermeiden, dessen Besetzung von politischer Unabhängigkeit geprägt sein soll.
Wie heikel die Frage ist, zeigte sich am Wochenende, als die Bild die als Kandidatin gehandelte EZB-Direktorin Isabel Schnabel scharf kritisierte. “Inflation, Nullzins, Schuldenunion: Vor dieser Frau müssen deutsche Sparer zittern”, titelte die Zeitung.
Welche Kandidaten sucht die Koalition?
Formale Voraussetzung zur Leitung der Bundesbank ist eine “besondere fachliche Eignung”, und von Scholz weiß man, dass er einen qualifizierten Experten bevorzugt, der Deutschland weltweit vertreten und sich in der EZB bemerkbar machen kann. Die Ernennung einer Frau könnte auch die von den Grünen und den Sozialdemokraten angestrebte Diversität fördern.
Die Grünen hatten in ihrem Wahlprogramm explizit eine Ausweitung des EZB-Mandats auf Wohlstand und Arbeitsplätze gefordert, während sich die FDP gegen unkonventionelle Geldpolitik positionierte. Ein Kompromisskandidat könnte wohl etwas moderater als Weidmann sein, aber die FDP würde eine eindeutige “Taube” an der Spitze der Institution wohl kaum zulassen.
Immerhin hat sich die FDP als einzige Partei öffentlich zur Nachfolge geäußert. Parteichef Christian Lindner empfahl via Twitter „Kontinuität“.
Was passiert, wenn die Gespräche weitergehen?
Bleibt die Einigung auf einen Weidmann-Nachfolger bis Jahresende aus, würde automatisch Vizepräsidentin Claudia Buch als Interimschefin einspringen.
Da Deutschland im Jahr 2022 die G7 anführen wird – was Scholz als Grund für das Ziel einer schnellen Koalitionsbildung angeführt hat – dürfte die neue Regierung jedoch daran interessiert sein, alle Ämter schnell zu besetzen.
Überschrift des Artikels im Original:Berlin Suspense on Weidmann’s Successor May Last for Weeks: Q&A
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