Wadephul über Pistorius: Initiativen und Ideen bisher gescheitert

BERLIN (dpa-AFX) -Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine negative Bilanz für das erste Jahr im Amt ausgestellt. "In seinen Initiativen und Ideen ist Pistorius bisher gescheitert", sagte Wadephul dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). Das gelte für Pistorius' Forderung nach einem höheren Verteidigungshaushalt und das "mehrmalige Kokettieren mit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht", sagte der CDU-Politiker. "Jedes Mal blieb es bei knackig vorgetragenen Interviews - die danach von Kanzler, den SPD-Partei- oder Fraktionsvorsitzenden ziemlich brüsk abgeräumt wurden."

Nach Ansicht Wadephuls ist auch im Beschaffungswesen und bei der Veränderung der Strukturen in der Bundeswehr zu wenig in Pistorius' Amtszeit als Verteidigungsminister passiert.

Wadephul gestand dem Minister zu, "sehr schnell" in seinem Amt angekommen zu sein. "Er hat von Beginn an gegenüber den Soldatinnen und Soldaten den richtigen Ton getroffen, was der Truppe sehr, sehr guttut. Und er hat gegenüber der Öffentlichkeit in begrüßenswerter Klarheit gesagt, wie die sicherheitspolitische Lage ist, was das für die Bundeswehr bedeutet und dass unser ganzes Land sich Fragen der Verteidigung stellen muss", sagte der CDU-Politiker.

Anders sieht das die Bevölkerung, denn Pistorius lag in Erhebungen zu den beliebtesten Politikern zuletzt klar vorn. Fast zwei Drittel der Menschen in Deutschland würden sich sogar laut einer Umfrage von Anfang Januar einen Kanzlerwechsel von Olaf Scholz zu Pistorius wünschen. Nach Ansicht von 64 Prozent in einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild" sollte er noch in der bis 2025 laufenden Legislaturperiode Scholz an der Spitze der Regierung ablösen.

Pistorius war am 19. Januar 2023 nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zum Verteidigungsminister ernannt worden. Zuvor hatte er das Amt des niedersächsischen Innenministers inne.