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VIRUS/Saar-MP Hans: Perspektivisch einheitliche Ausgangsbeschränkungen

BERLIN (dpa-AFX) - Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) rechnet nicht damit, dass es bei der Telefonkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten eine Einigung auf bundeseinheitliche Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Krise geben wird. Dies sei zwar seine Hoffnung, sagte Hans am Sonntag im Deutschlandfunk. Es werde aber weiterhin unterschiedliche Betroffenheiten geben zwischen Grenzregionen zu den Risikogebieten wie dem Saarland und einem Bundesland in der Mitte Deutschlands.

Er könne deswegen nicht versprechen, dass es am Montag eine bundeseinheitliche Lösung geben werde - "aber perspektivisch läuft es darauf hinaus", sagte Hans. Alles andere sei nicht sinnvoll, "wenn alle anderen Länder um uns herum solche Maßnahmen machen". Merkel will an diesem Sonntag von 14.00 Uhr an mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beraten - darunter auch bundeseinheitliche Ausgangsbeschränkungen.

Hans sagte, er sei aber optimistisch, dass "eine vernünftige und gleichförmige Regelung" gefunden werde. Er werbe für das im Saarland und Bayern umgesetzte Modell von Ausgangsbeschränkungen, das sich an den österreichischen Regeln anlehne. Dies sei ein "atmendes System", das sehr gut funktioniere, da es den Ausgang nicht auf einzelne Personen beschränke. Dies würde für manche Familie bedeuten, dass sie nicht zusammen auf die Straße gehen könne, obwohl sie zusammen lebe. "Das macht keinen Sinn: Im gleichen Haushalt lebende Familien, die sollten die Chance haben, auf die Straße zu gehen", sagte Hans. Es solle auch möglich sein, dass ältere Menschen mit einer Freundin oder einem Freund einen Spaziergang unternähmen. "Man muss immer auf die Verhältnismäßigkeit achten."

Auf die Frage, ob der Bund mehr Macht im Kampf gegen das Virus brauche, sagte Hans: "Die Länder sind schon in der Lage, ihrer Verantwortung gerecht zu werden." Es gebe einen Unterschied etwa zwischen Bayern mit Grenzen zu Österreich und besonderer Nähe zu Risikogebieten in Norditalien und dem Saarland, das eine vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet eingestufte Region in Frankreich zum Nachbar habe, und etwa Sachsen.