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VIRUS/ROUNDUP: EU-Spitzen sorgen sich um Auswirkungen auf Wirtschaft

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Epidemie bereiten der EU-Spitze zunehmend Sorgen. Die Europäische Union werde alles tun, "um die negativen Auswirkungen für unsere Bürger so weit wie möglich zu begrenzen", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag im Europaparlament. Bei einer Videokonferenz wollten die europäischen Staats- und Regierungschefs am Abend über notwendige Schritte sprechen, sagte Michel.

Es gehe darum, das Virus zurückzudrängen, medizinische Ausrüstung zu beschaffen, die Forschung zu mobilisieren, einen Impfstoff zu entwickeln und die wirtschaftlichen Konsequenzen abzumildern. "Wir halten zusammen, wenn die Europäische Union einer solchen Krise gegenübersteht", versprach der Ratspräsident vor der Videoschalte.

Die EU-Kommission will wegen zahlreicher Leerflüge infolge des neuartigen Coronavirus die Gesetzeslage ändern. "Der Coronavirus-Ausbruch hat große Auswirkungen auf die europäische und die internationale Luftfahrtindustrie", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Die Situation verschlechtere sich täglich und weiterer Rückgang sei zu erwarten.

Deshalb wolle die EU-Behörde mit Blick auf die Flughafen-Slots schnell ein neues Gesetz vorschlagen, über das Europaparlament und EU-Staaten dann noch verhandeln müssten. Man wolle es den Airlines einfacher machen, ihre Start- und Landerechte zu behalten - selbst wenn sie sie wegen der Krise nicht nutzten.

Michel erklärte auf Twitter, er habe schon vor der Videoschalte mit dem italienischen Premierminister Giuseppe Conte über die außerordentliche Situation Italiens gesprochen. Italien verzeichnet von allen europäischen Ländern die weitaus meisten Infektionen mit dem Virus und die meisten Todesopfer. Im ganzen Land gelten inzwischen Sperrungen und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit wegen der Coronavirus-Krise.

"Wir werden Italien und seine Bevölkerung mit allen Mitteln und Maßnahmen unterstützen, die uns zur Verfügung stehen", versprach EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis. "Wir können diesen Schock aushalten. Unsere wirtschaftliche Basis ist stark. Unsere Wirtschaft wird sich wieder aufrichten können, wenn dieser Schock verdaut ist." EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sprach nach eigenen Angaben mit Herstellern und Lieferanten von Schutzmasken, damit diese Produktion und Angebot erhöhten.

Zuvor hatte Michel zum Ziel des virtuellen Gipfeltreffens erklärt: "Unsere Aufgabe ist es, einen koordinierten Ansatz der EU zu stärken." Man stehe zu all jenen, die von Covid-19 betroffen seien. Vor den Abgeordneten versprach der Ratspräsident eine Unterstützung aller Menschen, die direkt oder indirekt vom Ausbruch des neuartigen Coronavirus betroffen seien.

Am Freitag hatten bereits die Gesundheitsminister der EU-Staaten in Brüssel über gemeinsame Antworten gesprochen. Die Situation ändert sich derzeit jedoch schnell. Ein für Donnerstag in Brüssel geplantes Treffen der für Handel zuständigen EU-Minister, das sich mit den wirtschaftlichen Folgen des Virus-Ausbruchs beschäftigen sollte, wurde am Dienstag wegen des Coronavirus angesagt.