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Thüringens CDU-Chef Mohring verteidigt Absage an Neuwahlen

BERLIN (dpa-AFX) - Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat seine Ablehnung einer Neuwahl in Thüringen verteidigt. Vor einer Präsidiumssitzung der CDU sagte er: "Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf." Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Deswegen müsse man die Fragen in dem jetzt gewählten Parlament beantworten. Die Forderung nach einer Neuwahl habe viele Leute irritiert. "Die angedrohten Zwangsmaßnahmen haben nochmehr irritiert." Welche konkreten "Zwangsmaßnahmen" er damit meinte, erwähnte Mohring nicht.

Das CDU-Präsidium hatte auf Initiative von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer hin eine sofortige Neuwahl empfohlen. Kramp-Karrenbauer war in der Nacht zum Freitag aber nach langen Beratungen in Erfurt mit Mohring und seinem CDU-Landesverband den Thüringern entgegenkommen. Nun dringt die CDU-Chefin vorerst nicht mehr auf eine Neuwahl. Sie räumte den Parteifreunden in Erfurt Zeit ein, einen parlamentarischen Weg aus der Krise zu finden. Sollten die parlamentarischen Möglichkeiten nicht funktionieren, sei eine Neuwahl unausweichlich, machte sie aber deutlich. "Am Ende haben wir Monate ins Land gehen lassen und sind wieder am Ausgangspunkt angekommen", sagte Mohring in Berlin.