Nach Stopp: Wieder Anträge für Mittelstands-Förderprogramm möglich

BERLIN (dpa-AFX) - Nach einem monatelangen Antragsstopp sind ab Mittwoch wieder Anträge für das wichtigste Innovations-Förderprogramm des Bundes für den Mittelstand möglich. Das geht aus der Antragsseite zum Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) hervor. Förderbedingungen wurden angepasst.

Im vergangenen Oktober hatte die alte Bundesregierung aus finanziellen Gründen einen Antragsstopp für das Förderprogramm verhängt. Das Wirtschaftsministerium hatte von einem krisenbedingten deutlichen Anstieg des Antragseingangs seit 2020 gesprochen und von zahlreichen pandemiebedingten Verzögerungen bei laufenden Forschungsprojekten.

Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung heißt es, der innovative Mittelstand habe weiterhin eine Schlüsselrolle für den Erhalt und Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Daher werde das ZIM im Jahr 2023 deutlich aufgestockt um insgesamt 139 Millionen Euro auf 700 Millionen Euro. Auch in den Folgejahren sei ein hohes Niveau geplant.

Erwartet wird nun ein sehr hoher Antragseingang, wie es auf der Antragsseite heißt. Daher seien einige Förderbedingungen angepasst worden. Konkret ist für Unternehmen, die bereits eine Bewilligung für ein Forschungs- und Entwicklungsprojekt erhalten haben, erst 24 Monate nach der letzten Bewilligung eine weitere Bewilligung möglich. Diese Maßnahme gelte rückwirkend. Außerdem wird die Möglichkeit von Laufzeitverlängerungen der Projekte und von Mittelverschiebungen streng eingeschränkt. In Abhängigkeit vom Antragseingang und der Zahl förderwürdiger Anträge ist eine Kürzung der förderfähigen Kosten möglich.