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Stoltenberg begrüßt Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Litauen

BERLIN/BRÜSSEL (dpa-AFX) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die geplante Entsendung weiterer deutscher Soldaten nach Litauen und das 100-Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr begrüßt. Das twitterte Stoltenberg am Donnerstag nach einer Videokonferenz mit dem Kanzler zur Vorbereitung des Nato-Gipfels vom 28. bis 30. Juni in Madrid.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte zu dem Gespräch mit: "Der Bundeskanzler und der Generalsekretär waren sich einig, dass vom Gipfel ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen müsse." Scholz habe bekräftigt, dass die Gipfelbeschlüsse sicherstellen müssten, dass die Nato auch im nächsten Jahrzehnt ihren Kernauftrag - den kollektiven Schutz des europäischen und nordamerikanischen Bündnisgebiets - zuverlässig und erfolgreich wahrnehmen könne. Deutschland wolle hierzu angemessen beitragen.

Stoltenberg wollte eigentlich am Donnerstag nach Berlin kommen, um mit Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu sprechen. Der Besuch wurde aber kurzfristig abgesagt. Ein Nato-Beamter erklärte auf Anfrage, bei Stoltenberg sei Gürtelrose diagnostiziert worden. Dies könne nach einer Corona-Erkrankung auftreten. Stoltenberg hatte kürzlich Corona.

Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag die Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr per Grundgesetzänderung beschlossen. Am Dienstag kündigte Scholz bei einer Reise nach Litauen an, dass Deutschland bereit sei, das an Russland grenzende baltische Land mit einer Kampfbrigade zu unterstützen. Auch in Estland und Lettland sollen die Nato-Truppen aufgestockt werden. Abschließend entschieden werden soll das auf dem Gipfel in Madrid.

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