Deutsche Märkte geschlossen

SPD, Grüne und FDP streben Kanzlerwahl in zweiter Dezemberwoche an

·Lesedauer: 3 Min.

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. Olaf Scholz (SPD) könnte in der zweiten Dezemberwoche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt werden. Das sagten FDP-Generalsekretär Volker Wissing und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen in Berlin.

Wissing sagte, bis Ende November solle ein Vertragswerk vorgelegt, in der Woche vom 6. Dezember an der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden. Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz wäre dann der Nachfolger von Angela Merkel (CDU), die 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde. Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September stärkste Partei geworden.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach mit Blick auf den Zeitplan von einem komplexen Unterfangen. Es werde sich in den Verhandlungen auch einmal verknoten. Er sei aber sicher, dass die Koalitionsverhandlungen gelingen würden. Damit gebe es für die Grünen eine Chance, erstmals seit 16 Jahren in einer Bundesregierung zu sein und einen "neuen Aufbruch" zu gestalten.

Die Chefs der Ampel-Parteien bei ihrer Pressekonferenz am vergangenen Freitag (Bild: Jens Schlueter/Getty Images)
Die Chefs der Ampel-Parteien bei ihrer Pressekonferenz am vergangenen Freitag (Bild: Jens Schlueter/Getty Images)

Wissing sprach von einem straffen Zeitplan. Auf dem Berliner Messegelände kamen zum Auftakt der Verhandlungen die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz.

Nach der Bundestagswahl 2017 hatten die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung Monate gedauert. Nachdem Gespräche zwischen Union, Grünen und FDP gescheitert waren, kam es dann zur Bildung einer Koalition aus Union und SPD.

Überblick: Die Ampel-Phasen bis zur Kanzlerwahl

SPD, Grüne und FDP wollen sich bei der Regierungsbildung nicht viel Zeit lassen. In der Nikolauswoche soll der Kanzler gewählt werden. Ein paar Eckdaten bis dahin:

  • 26. Oktober: Konstituierung des Bundestags mit den neuen Abgeordneten und Wahl des Bundestagspräsidiums

  • 27. Oktober: Die 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern beginnen ihre Beratungen. Die Wochenenden sollen sitzungsfrei bleiben, auch Nachtsitzungen soll es nicht geben.

  • 10. November: Die Arbeitsgruppen sollen ihre Fachverhandlungen abgeschlossen haben und Ergebnispapiere vorlegen. Damit beschäftigt sich dann die 18-köpfige Hauptverhandlungsgruppe.

  • Bis Ende November: Der ausformulierte Koalitionsvertrag soll stehen.

  • Ende November/Anfang Dezember: Beteiligung der Gremien und eventuell Mitglieder der Parteien. SPD, Grüne und FDP haben unterschiedliche Konzepte, wer letztlich wie über das Zustandekommen der Koalition abstimmt. Die Parteien veranschlagen für die Beteiligung etwa zwei Wochen.

  • 6. bis 10. Dezember: In dieser Woche soll der Bundestag den neuen Bundeskanzler wählen.

Wir möchten einen sicheren und ansprechenden Ort für Nutzer schaffen, an dem sie sich über ihre Interessen und Hobbys austauschen können. Zur Verbesserung der Community-Erfahrung deaktivieren wir vorübergehend das Kommentieren von Artikeln.