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Scholz wirbt für gemeinsame europäische Rüstung

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine verstärkte europäische Zusammenarbeit in Rüstungsfragen geworben. Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, "zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit" zu werden, sagte der SPD-Politiker am Freitag auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. "Wenn - und das ist die Voraussetzung - wir, die Mitgliedsstaaten, es schaffen, unsere nationalen Vorbehalte und Regularien zu überprüfen, was die Nutzung und den Export gemeinsam hergestellter Systeme angeht." Dazu sei die Bundesregierung bereit - was manchen vielleicht überraschen möge.

Das vielleicht drängendste Problem in Europa sei die völlig unübersichtliche Zahl an Waffensystemen und Rüstungsgütern und die Konkurrenz unterschiedlicher Rüstungsunternehmen, sagte Scholz. "Nur der koordinierte Aufwuchs europäischer Fähigkeiten führt zu einem handlungsfähigen Europa", betonte er. Ihm sei dabei besonders die Luftverteidigung wichtig.