Scholz: Westbalkan gehört zu Europa

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Kosovo die deutsche Unterstützung bei der angepeilten EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt. "Der westliche Balkan gehört zu Europa", betonte Scholz am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti in Berlin. Unverzichtbar sei allerdings eine Verständigung zwischen dem Kosovo und dem Nachbarland Serbien.

Das überwiegend von Albanern bewohnte Kosovo hatte sich 1999 von Serbien losgelöst und 2008 für unabhängig erklärt. Serbien hat dies bis heute nicht anerkannt und erhebt weiter Anspruch auf das Territorium des von Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern anerkannten Staates.

Mit Blick auf die EU-Perspektive seines Landes hob Kurti Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und der Korruptionsbekämpfung hervor. Gleichzeitig mahnte er Visa-Erleichterungen seitens der EU an: Das Kosovo habe seine Hausaufgaben gemacht, betonte der Regierungschef. Scholz sagte seine Unterstützung bei der Visa-Liberalisierung zu.

Kurti betonte, für sein Land gebe es keine Alternative zu EU und Nato. Ohne Details zu nennen, verwies er auf Faktoren auf dem Westbalkan, die vom Kreml dirigiert würden. Dies stelle eine Gefahr für Frieden und Sicherheit dar. Man sei besorgt, habe aber keine Angst.