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Scholz weist polnische Reparationsforderung zurück

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die polnische Forderung nach Reparationen für die im Zweiten Weltkrieg von Deutschland angerichteten Schäden zurückgewiesen. "Wie alle Bundesregierungen zuvor kann ich darauf hinweisen, dass diese Frage völkerrechtlich abschließend geregelt ist", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwoch).

Zuvor hatte eine Parlamentskommission in Warschau ein Gutachten vorgelegt, in dem die von Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg angerichteten Schäden in Polen auf mehr als 1,3 Billionen Euro beziffert werden. Der Vorsitzende der nationalkonservativen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, erneuerte gleichzeitig die Forderung nach Entschädigungszahlungen. Die Bundesregierung beruft sich bei ihrer Ablehnung auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit.