Deutsche Märkte geschlossen

Scholz: Vernünftiges für die Bürger fordern ist nicht Wahlkampf

·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz hat zurückgewiesen, dass die SPD etwa mit Kritik am Impfmanagement und den Forderungen im Koalitionsausschuss schon Wahlkampf betreibt. "Etwas Vernünftiges für die Bürgerinnen und Bürger fordern ist nicht Wahlkampfmusik", sagte Scholz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Dinge die wichtig seien müssten auch hart besprochen werden. So sei es beispielsweise "sehr gut" gewesen, dass die SPD früh angesprochen habe, dass bei der Beschaffung von ausreichend Impfstoff nicht alles richtig gelaufen sei, sagte Scholz.

Erstmals im Superwahljahr 2021 kommen die Spitzen von Union und SPD am Mittwochabend zu einem Koalitionsausschuss zusammen. Bei dem vor allem auf Initiative der SPD angesetzten Treffen im Kanzleramt in Berlin soll der weitere Weg der Koalition abgesteckt werden. Dabei soll etwa über finanzielle Hilfen für Geringverdiener, Arbeitslose und für Firmen mit Verlusten in der Corona-Krise beraten werden.