Scholz: Die Ukraine entscheidet selbst über ihre Ziele

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Deutschlands außenpolitischen Zielen im Ukraine-Krieg erneut vorsichtig geäußert. Ziel der Bundesregierung sei es, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den von ihm begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine "nicht gewinnt", sagte Scholz am Mittwoch in der Haushaltsdebatte. "Unser Ziel ist, dass die Ukraine sich verteidigen kann und damit erfolgreich ist", fügte er hinzu.

Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Friedrich Merz (CDU), hatte zuvor kritisiert, Scholz formuliere, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe, anstatt einfach zu sagen: "Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen." An die Adresse des Oppositionsführers sagte Scholz: "Aber ich will ausdrücklich sagen, es ist überheblich und es ist unangemessen und es ist völlig fehl am Platze, wenn hierzulande darüber diskutiert wird, was die Ukraine richtigerweise zu entscheiden hat."