Scholz sprach vor China-Reise mit Menschenrechtlern per Video

PEKING (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich vor seiner Reise nach Peking über eine gesicherte Videoleitung mit chinesischen Menschenrechtsanwälten unterhalten. Das wurde am Freitag nach dem Abflug des Kanzlers aus Regierungskreisen bekannt. Ein Treffen in Peking war wegen der strengen Corona-Auflagen nicht möglich. Die Kanzlerdelegation mit mehr als 60 Mitarbeitern, Unternehmern und Journalisten bewegte sich in einer abgeschotteten "Blase" durch Peking. Wer persönlich Kontakt zu der Delegation hatte, muss danach sieben bis zehn Tage in Quarantäne.

Begegnungen von Kanzler oder Kanzlerin mit Mitgliedern der chinesischen Zivilgesellschaft gelten aus deutscher Sicht immer als ein zentrales Element von China-Reisen. Angela Merkel hatte als Kanzlerin wiederholt Personen getroffen, die sich kritisch mit dem chinesischen System auseinandersetzen, für soziale Belange engagieren oder in die Fänge der Staatssicherheit geraten waren. Unter ihnen waren Dissidenten, Bürgerrechtsanwälte, Künstler, Aktivisten, Intellektuelle oder auch Angehörige von Inhaftierten.

Häufig mussten die Treffen möglichst vertraulich in der Botschaft organisiert werden, um die Gesprächspartner nicht in Schwierigkeiten zu bringen oder um zu verhindern, dass Chinas Staatssicherheit die Begegnung nicht vereitelt. Allerdings hat sich die Verfolgung in der zehnjährigen Amtszeit von Staats- und Parteichef Xi Jinping so weit verschärft, dass es nur noch wenige Bürgerrechtler gibt, die nicht in Haft sitzen oder sich nicht ins Ausland abgesetzt haben. Auch wurde die Kontrolle in China so verschärft, dass der politische Spielraum der Menschen immer kleiner geworden ist.