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Scholz rechnet nicht mit großen sozialen Protesten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht mit Massenprotesten in Herbst und Winter wegen der hohen Energiepreise und der Inflation. Die Energieversorgung sei ausreichend abgesichert, sagte Scholz bei der Vorstellung des dritten Entlastungspakets der Koalition am Sonntag in Berlin. "Wir kommen, was die Versorgungslage betrifft, nach allem, was wir heute ermessen können, durch den Winter", sagte Scholz.

Der Kanzler betonte die beschlossenen Entlastungen, den Zusammenhalt der Gesellschaft und den Sozialstaat. "Wenn einige damit nicht einverstanden sind und die Formeln von Putin rufen, dann sind es eben einige", sagte er mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin. Die meisten Bürgerinnen und Bürger wüssten, dass es gut sei, in einem wirtschaftsstarken Sozialstaat zu leben. Gewerkschaften, die Linke und die AfD hatten angekündigt, möglicherweise zu sozialen Protesten aufrufen zu wollen.