Scholz hätte sich höheren Mindestlohn vorstellen können

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat deutlich gemacht, dass er sich persönlich eine stärkere Anhebung des Mindestlohns gewünscht hätte. Gleichzeitig kritisierte er, dass die Entscheidung für eine Erhöhung von 12,00 auf 12,41 Euro zum 1. Januar 2024 und ein Jahr später auf 12,82 Euro erstmals nicht im Konsens zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern gefallen ist. "Es ist ein guter Rat, sich zu einigen und es möglichst im Konsens zu tun", sagte er in der ARD-Sendung "maischberger" (22.50 Uhr, ARD).

Die Mindestlohnkommission, deren Entscheidung maßgeblich für die gesetzliche Festlegung ist, hatte ihre Empfehlung Anfang der Woche erstmals in ihrer Geschichte nicht im Einvernehmen getroffen. Die Arbeitnehmervertreter hielten die Anhebung für zu niedrig, wurden überstimmt und erhoben schwere Vorwürfe gegen die Arbeitgeberseite.

"Ich hätte mir auch persönlich eine bessere Erhöhung jetzt vorstellen können", sagte Scholz dazu. Er verteidigte aber den Entschluss, den Mindestlohn zum 1. Oktober 2022 ausnahmsweise per Gesetz von 10,45 Euro auf 12 Euro angehoben zu haben und dann die Entscheidung wieder der Kommission zu überlassen.