Scholz hält bei Antrittsbesuch in Tschechien Europa-Rede

PRAG (dpa-AFX) - Bei seinem ersten Besuch in Tschechien als Bundeskanzler wird Olaf Scholz (SPD) am Montag in der Hauptstadt Prag eine europapolitische Grundsatzrede halten. Dabei werde es um die "Auswirkungen der Zeitenwende auf die Europäische Union" gehen, hieß es vorab. Als "Zeitenwende" hatte Scholz Ende Februar den Angriff Russlands auf die Ukraine und die damit verbundene Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik bezeichnet.

Scholz wird die 60-minütige Rede im Karolinum halten, dem historischen Hauptgebäude der 1348 gegründeten Karls-Universität, die zu den ältesten Universitäten Europas zählt. Im Karolinum redete 2008 auch schon seine Vorgängerin Angela Merkel.

Anschließend trifft Scholz Ministerpräsident Petr Fiala. In dem Gespräch dürfte es um die europäische Energiepolitik, die Diskussion über Einreisebeschränkungen für russische Touristen und Waffenlieferungen an die Ukraine gehen. Tschechien hat am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Am Dienstag und Mittwoch findet in Prag ein Außenministertreffen statt, für Anfang Oktober ist dort ein EU-Gipfel geplant.