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Scholz für stärkere Bemühungen um Konfliktlösung in Berg-Karabach

BERLIN (dpa-AFX) -Bundeskanzler Olaf Scholz hat dazu aufgerufen, die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts zwischen Aserbaidschan und Armenien um die Region Berg-Karabach zu intensivieren. Deutschland sei besorgt über die instabile Lage an der Grenze zwischen beiden Ländern, sagte Scholz am Dienstag nach einer Pressekonferenz mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev in Berlin. "Die Situation ist auf Dauer nicht tragbar und birgt die Gefahr weiterer Eskalation. Das haben die Ereignisse der vergangenen Wochen und Monate immer wieder vor Augen geführt." Es sei wichtig, möglichst schnell eine dauerhafte und tragfähige Lösung zu finden.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten sich seit Jahrzehnten um die Kontrolle von Berg-Karabach, einer Region in Aserbaidschan, die mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird. Der Konflikt war im vergangenen Jahr wieder aufgeflammt, knapp zwei Jahre nach Ende des Krieges beider Länder um die Region. Mehr als 6500 Menschen wurden bei den Kämpfen 2020 nach Schätzungen getötet. Unter Vermittlung von Russland war dann im November 2020 ein Waffenstillstand ausgehandelt worden.

Ungeachtet des Konflikts sprach sich Scholz dafür aus, die Zusammenarbeit im Energiebereich mit Aserbaidschan zu intensivieren. "Das Land hat das Potenzial einen wichtigen Beitrag zur Diversifizierung der deutschen und europäischen Energieversorgung zu leisten", sagte der Kanzler. Er nannte die Öl- und Gasvorkommen, aber auch erneuerbare Energien.

Aliyev betonte, dass sein Land die Gas-Exporte nach Europa weiter ausbauen wolle. "Aserbaidschan ist für Europa ein verlässlicher Partner." Das Land will 2023 insgesamt 24 Milliarden Kubikmeter Gas exportieren - die Hälfte davon nach Europa. Das Gas aus Aserbaidschan hilft der Europäischen Union, die Kappung der russischen Gaslieferungen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auszugleichen. Ab 2027 sollen jährlich mindestens 20 Milliarden Kubikmeter in die EU fließen. Wegen des Berg-Karabach-Konflikts und weil das Land autoritär geführt wird, gibt es aber auch Kritik an der Vereinbarung.