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Russland erklärt ukrainisches Regiment Asow zu 'Terrororganisation'

MOSKAU (dpa-AFX) - Russlands Oberster Gerichtshof hat das ukrainische Regiment Asow, das wochenlang die Mitte Mai gefallene Hafenstadt Mariupol verteidigt hatte, zur "Terrororganisation" erklärt. Das Gericht gab am Dienstag in Moskau einem entsprechenden Antrag der Generalstaatsanwaltschaft statt. Die Einstufung ist wichtig, weil sich Mitglieder des Asow-Regiments in russischer Kriegsgefangenschaft befinden und somit nach russischem Recht verurteilt werden könnten.

Möglich ist aber auch, dass den Asow-Kämpfern und anderen gefangen genommenen Ukrainern von den selbst ernannten Behörden im ostukrainischen Separatistengebiet Donezk der Prozess gemacht wird. Dort haben die von Moskau unterstützten Machthaber die Todesstrafe wiedereingeführt.

Das nationalistische Regiment dient Moskau immer wieder als Rechtfertigung für den bereits mehr als fünf Monaten dauernden Angriffskrieg und für die Behauptung, die Ukraine angeblich von "Faschisten" zu "befreien". Tatsächlich sind sich internationale Experten weitgehend einig darüber, dass Nationalisten und Rechtsradikale nur einen Bruchteil der ukrainischen Kämpfer ausmachen.

Vertreter des Asow-Regiments reagierten auf die Einstufung mit dem Vorwurf, Russland versuche damit, die Tötung der Kriegsgefangenen in Oleniwka zu rechtfertigen. Beim Beschuss einer Gefängnisanstalt bei Oleniwka im Separatistengebiet wurden vergangene Woche mehr als 50 Ukrainer getötet, die als Kriegsgefangene dort gehalten wurden. Viele Tote gehörten dem Asow-Regiment an. Kiew und Moskau machen sich gegenseitig für den Beschuss verantwortlich.

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