ROUNDUP: Widerspruch gegen Pläne zur Ausgliederung von Opelwerken

RÜSSELSHEIM/EISENACH (dpa-AFX) - Mit scharfer Kritik haben IG Metall und Betriebsrat auf Pläne des Autokonzerns Stellantis <NL00150001Q9> reagiert, seiner deutschen Tochter Opel die rechtliche Verantwortung für die Werke in Rüsselsheim und Eisenach zu entziehen. Für den 29. Oktober kündigte die Gewerkschaft IG Metall Protestaktionen in ihrem Bezirk Mitte an, der die vier Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz, das Saarland und Thüringen umfasst. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) warnte am Freitag ebenfalls vor einer Ausgliederung der Werke und pochte auf Einhaltung von Verträgen und Zusagen.

"Noch herrscht Unklarheit über das Ob und Wie. Auf der Basis dessen, was bekannt ist, spreche ich mich jedoch schon jetzt dezidiert gegen diesen Weg aus", erklärte Tiefensee in Erfurt. "Stellantis und damit Opel sind im Verbund stark." Das Werk in Eisenach könnte schon heute für alle Stellantis-Marken produzieren, dafür braucht es eine solche Rechtsänderung nicht.

Angesichts der Verunsicherung bei Kunden, Belegschaft und Öffentlichkeit rate er dringend, "diese Überlegungen rasch zu beenden und stattdessen schnellstmöglich die Stabilisierung der Produktion und die Stärkung des Standortes voranzutreiben", sagte der Minister. Bei Opel in Eisenach sind 1300 Arbeitnehmer beschäftigt, die seit Montag in Kurzarbeit sind. Etwa ein Jahrzehnt war das Thüringer Werk eine eigene GmbH.

Der Eisenacher IG Metall-Bevollmächtigte Uwe Laubach sagte der dpa, "die Unsicherheit wird unerträglich". Nach der Produktionsstilllegung des Eisenacher Opelwerks wegen fehlender Elektronik-Bauteile bis Jahresende sei das Vertrauen der Belegschaft in die Konzernführung ohnehin angeschlagen. Jetzt müsse ein Konzept auf den Tisch, wie es am 1. Januar weitergehe.

Die IG Metall in Frankfurt erklärte: "Der Mutterkonzern von Opel gefährdet mit der geplanten Zerschlagung die gesamte Marke, Standorte und Beschäftigung sowie die Mitbestimmungsstrukturen. Das werden die Arbeitnehmervertreter nicht widerstandslos hinnehmen."

Der Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzende Uwe Baum betonte, die Ankündigung folge keiner wirtschaftlichen Logik. "Es ist vielmehr der Versuch einer Flucht aus der Mitbestimmung. Die Zerschlagung dient einzig und allein dem Ziel, die erfolgreiche Mitbestimmung in Deutschland zu schwächen." Wie die Umbaupläne für Opel konkret aussehen sollen, ist der IG Metall und den Betriebsräten nach eigenen Angaben nicht bekannt.

Ein Konzernsprecher hatte nach einem "Handelsblatt"-Bericht am Donnerstagabend auf Anfrage mitgeteilt, Stellantis prüfe, die beiden Produktionsstätten in Rüsselsheim und Eisenach zu eigenen Rechts- und Produktionsorganisationen zu entwickeln. So solle "die Zusammenarbeit und Flexibilität innerhalb des Stellantis-Produktionsverbundes" weiter gestärkt werden. Der Schritt solle langfristig dazu beitragen, Arbeitsplätze zu sichern.

Erreicht werde dies unter anderem durch eine einfachere Produktzuweisung durch die Eigenständigkeit der Werke und die Umsetzung von effizienteren Lösungen vor Ort. Der Sprecher betonte, das Werk Eisenach sei bereits von 1990 bis Ende 2013 selbstständig gewesen. Rüsselsheim ist der Stammsitz der Traditionsmarke Opel.

"Selbstverständlich sollen die Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten unverändert bleiben, die bestehenden Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen weiter gelten. Über die genaue Ausgestaltung wollen wir nun mit dem Sozialpartner sprechen", sagte der Konzernsprecher weiter.

Nach Informationen des "Handelsblatts" erwägt die Führung um Stellantis-Chef Carlos Tavares, die Produktionsstätten in Rüsselsheim und Eisenach aus der Opel Automobile GmbH herauszulösen und in eigenständige Gesellschaften zu überführen. Beide Firmen wären den Plänen zufolge nicht mehr an Opel in Deutschland angebunden, sondern direkt an eine Einheit von Stellantis, etwa in den Niederlanden.