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ROUNDUP: Russland, Iran und Türkei beraten über festgefahrene Syrien-Gespräche

·Lesedauer: 2 Min.

SOTSCHI (dpa-AFX) - Nach fast zehn Jahren Bürgerkrieg in Syrien suchen Russland, die Türkei und der Iran Auswege aus den festgefahrenen Gesprächen über eine neue Verfassung für das Land. Dazu kamen am Dienstag Vertreter der drei Schutzmächte in der russischen Stadt Sotschi am Schwarzen Meer zusammen. Die Arbeit des Verfassungsausschusses sei ins Stocken geraten, sagte der russische Sonderbotschafter für Syrien, Alexander Lawrentjew. Notwendig sei eine "konstruktive Atmosphäre" und ein "gewisser Impuls". Eine neue Eskalation des Konflikts müsse verhindert werden.

Der Verfassungsausschuss hatte im Herbst 2019 in Genf seine Arbeit aufgenommen. Das Gremium mit Vertretern der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft soll unter Leitung der UN den Weg für eine politische Lösung des Konflikts ebnen, der im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad ausgebrochen war.

Bislang wurden aber keine entscheidenden Fortschritte erzielt. Der UN-Syrien-Gesandte Geir Pedersen zeigte sich nach dem jüngsten Treffen des Verfassungsausschusses enttäuscht von dem Stillstand der Gespräche. Die Opposition wirft der Regierung vor, kein Interesse an einer politischen Lösung zu haben und die Gespräche zu verschleppen.

Lawrentjew kritisierte zum Auftakt der zweitägigen Beratungen in Sotschi, dass die USA trotz Einladung nicht teilgenommen hätten. "Im Moment sind die Amerikaner mit innenpolitischen Angelegenheiten beschäftigt und haben sich offenbar noch nicht ganz auf eine Linie in der Syrien-Frage festgelegt", sagte er der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge. Bei dem Treffen solle zudem über die Auswirkungen "einseitiger Sanktionen" der USA und des Westens diskutiert werden.

Russland und der Iran unterstützen in dem Konflikt die syrische Regierung. Die Türkei wiederum ist mit der Opposition verbündet. Die Anhänger der Regierung kontrollieren mittlerweile wieder rund zwei Drittel des Landes. Das letzte große Gebiet unter Kontrolle der Rebellen ist die Region um die Stadt Idlib im Nordwesten Syriens. Russlands Präsident Wladimir Putin und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hatten sich vor einem Jahr auf eine Waffenruhe für Idlib geeinigt. Seitdem ist die Gewalt deutlich zurückgegangen.

Die drei Schutzmächte organisieren seit 2017 im so bezeichneten Astana-Format Gespräche über den Syrien-Konflikt. Benannt sind sie nach der Hauptstadt Kasachstans, die mittlerweile Nursultan heißt, wo es das erste Treffen gab. Lawrentjew leitet in dieser Woche die russische Delegation. Die türkische wird nach Angaben der staatlichen Agentur Anadolu von dem Diplomaten Selcuk Ünal angeführt, die iranische von dem Sonderbeauftragten Ali Asghar Hadschi.