ROUNDUP: Regierung setzt Kommission für Krankenhausreform ein

BERLIN (dpa-AFX) - Mit einer neuen Kommission will die Bundesregierung grundlegende Reformen bei Deutschlands Krankenhäusern anstoßen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach berief dafür am Montag ein Expertengremium, dem 16 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler angehören. Es brauche eine große Reform, sagte der SPD-Politiker in Berlin. Das Ziel sei eine bessere Versorgung. Die Krankenhäuser und Krankenkassen sollen der Kommission nicht angehören, aber bei deren Arbeit angehört werden. Angestrebt werde am Ende ein Ergebnis "aus einem Guss" und eine Umsetzung gemeinsam mit den Ländern.

Konkret soll es unter anderem darum gehen, wie die Notfallversorgung besser sicherzustellen und der Mangel an Pflegekräften zu beheben sei, machte Lauterbach deutlich. Zudem gehe es etwa um Qualitätsanreize für die Vergütung sowie um Änderungen am System der Finanzierung über Pauschalen für Behandlungsfälle.

Die Einsetzung der Kommission wurde im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen vereinbart. Reformen sollen demnach auch dazu dienen, Krankenhäuser stärker nach Versorgungsstufen zu ordnen. Genannt sind eine Primär-, Grund-, Regel- und eine Maximalversorgung sowie die Universitätskliniken. Die Planung solle sich an guter Erreichbarkeit der Kliniken und einem steigenden Anteil älterer Menschen orientieren.

Leiter der Kommission ist der langjährige Chefarzt der Abteilung für Psychiatrie der Schlosspark-Klinik Berlin, Tom Bschor. Er erläuterte, dem Gremium gehörten Wissenschaftler aus Medizin, Pflege, Ökonomie und Recht an.

Lauterbach sagte, viele Mitglieder seien auch als Praktiker tätig. Die Kommission solle ein Arbeitsgremium sein, das sich ähnlich wie der Corona-Expertenrat der Bundesregierung regelmäßig treffen solle. Es gehe also nicht darum, am Ende einen Bericht zu überreichen. Die genaue Arbeitsweise solle aber noch festgelegt werden.