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ROUNDUP: Olympia-Stadt Tokio wählte Parlament - Sorgen über Infektionsanstieg

·Lesedauer: 2 Min.

TOKIO (dpa-AFX) - Knapp drei Wochen vor den Olympischen Spielen in Tokio hat sich bei der Wahl zum Stadtparlament ein Dämpfer für die Partei von Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga abgezeichnet. Wie japanische Medien nach Schließung der Wahllokale auf Basis von Wählerbefragungen am späten Sonntagabend (Ortszeit) berichteten, haben Sugas Liberaldemokratische Partei (LDP) und ihr Koalitionspartner Komeito das Ziel einer gemeinsamen Mehrheit im Lokalparlament der Olympiastadt wahrscheinlich verpasst. Dies gilt als Dämpfer für Sugas Koalition im Vorfeld von Wahlen zum nationalen Parlament im Herbst.

Die Abstimmung war begleitet von Sorgen über einen Anstieg der Corona-Infektionen. Am 23. Juli sollen in der Hauptstadt die Olympischen Spiele eröffnet werden. Zentrale Themen bei der Wahl waren der Umgang mit der Pandemie und die Frage, wie die Spiele inmitten eines erneuten Anstiegs der Infektionen abgehalten werden sollen. Während LDP und Komeito betonten, für sichere Spiele zu sorgen, plädierte die von Tokios Gouverneurin Yuriko Koike gegründete Tomin First für Spiele ohne Zuschauer. Die Konstitutionelle Demokratische Partei, die im nationalen Parlament die größte Opposition bildet, forderte eine Verschiebung oder Absage der Spiele.

Das Ergebnis der Lokalwahl galt als Test für die nationale Politik. Die Partei von Ministerpräsident Suga, der wegen seiner Corona-Politik stark in der Kritik steht, hatte bei den Lokalwahlen vor vier Jahren noch eine herbe Niederlage erlitten. Suga, dessen Amtszeit als Partei- und damit Regierungschef am 30. September endet, muss spätestens zum Ablauf der Legislaturperiode am 21. Oktober Wahlen zum mächtigen Unterhaus des nationalen Parlaments ansetzen.

Viele Japaner befürchten, dass die Olympischen Spiele zu einem Superspreader-Event werden, bei dem sich viele Menschen mit dem Coronavirus anstecken werden. Zumal der Impfprozess spät angelaufen war und erst rund zehn Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft sind. Tokio befindet sich noch bis zum 11. Juli im Quasi-Notstand, doch laut Medien erwägt die Regierung eine Verlängerung um einen Monat - also für die Zeit während der Spiele. Restaurants dürfen nur bis 1900 Uhr Alkohol ausschenken und müssen eine Stunde später schließen.

Koike, die 2016 die erste Frau im Amt des Gouverneurs von Tokio wurde und 2020 wiedergewählt wurde, hatte sich bis kurz vor der Wahl wegen Erschöpfung zwei Wochen lang krank gemeldet. Ihre Rolle wäre es gewesen, für ihre Partei Tomin First Wahlkampf zu machen. Diese war bislang mit 46 Sitzen stärkste Kraft im Stadtparlament. Koike ist Beraterin der Partei, doch werden der Ex-Verteidigungsministerin Ambitionen auf eine Rückkehr in die nationale Politik nachgesagt.

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