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ROUNDUP: Genehmigung für BASF-Batteriefabrik beantragt - Entscheidung offen

SCHWARZHEIDE (dpa-AFX) - Für eine mögliche Batteriefabrik auf dem BASF <DE000BASF111>-Gelände in Schwarzheide hat das Unternehmen beim Landesumweltamt Brandenburg die Genehmigung beantragt. Eine Entscheidung des Konzernvorstands für den Standort stehe aber noch aus, teilte BASF am Donnerstag mit. "Mit dem Antrag der Genehmigung, eine Anlage zur Herstellung von Batteriematerialien zu errichten und zu betreiben, bereitet sich die BASF Schwarzheide GmbH vor, um im Falle einer positiven Vorstandsentscheidung zeitnah mit dem Bau starten zu können." Zuvor hatte die "Lausitzer Rundschau" über das eröffnete Genehmigungsverfahren berichtet.

Die Pläne für die Fabrik zur Herstellung von Kathoden für Batteriezellen, die etwa für Elektroautos benötigt werden, waren Ende vergangenen Jahres bekanntgeworden. Hintergrund für die mögliche Ansiedlung ist eine Entscheidung der EU-Kommission, wonach die Batteriezellenfertigung in der Europäischen Union mit bis zu 3,2 Milliarden Euro bezuschusst werden kann. Dabei geht es um die sogenannte Batterieallianz, an der sieben Staaten beteiligt sind. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als staatliche Beihilfen beigesteuert werden können.

Das Vorhaben umfasst laut Genehmigungsantrag zwei gleiche Produktionslinien mit einer Jahreskapazität von insgesamt 24 000 Tonnen kristallinen Metalloxidgemischen. Die Inbetriebnahme der Anlage ist demnach im März 2022 vorgesehen. Laut Landesamt für Umwelt (LfU) könnte das Verfahren im Herbst abgeschlossen sein. "Um diesen frühestmöglichen Termin einhalten zu können, bedarf es erfahrungsgemäß eines sehr reibungslosen Verfahrens", erklärte LfU-Sprecher Thomas Frey. Der Genehmigungsantrag sowie die erforderlichen Unterlagen können vom 5. Februar an einen Monat lang beim Landesamt für Umwelt (LfU) in Cottbus und im Bauamt Schwarzheide eingesehen werden.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte bereits erklärt, er hoffe sehr, dass die Entscheidung für Schwarzheide falle. Der Standort biete alles, was gebraucht werde. Medienberichten zufolge geht es bei der Fabrik um Investitionen von rund 500 Millionen Euro.