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Pentagon hat ein Huawei-Problem - US-Kongress stellt sich quer
(Bloomberg) -- Das Pentagon steht vor einem Problem: Es darf als einer der weltweit größten Arbeitgeber keine Geschäfte mit Unternehmen machen, die mit dem chinesischen Telekommunikationsanbieter Huawei zusammenarbeiten.
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Bisher hieß es vom Pentagon, das wäre nicht zu vermeiden. Dabei verbietet es ein Gesetz von 2019, Verträge mit Firmen abzuschließen, die Komponenten des chinesischen Herstellers verwenden. Schon seit der Verabschiedung des Gesetzes bemüht sich das Pentagon um eine formelle Befreiung von seinen Verpflichtungen gemäß Abschnitt 889 des National Defense Authorization Act. Mit seinem beharrlichen Drängen provoziert das US-Verteidigungsministerium nun einen neuen Konflikt mit dem Kongress. In Verteidigungskreisen wird befürchtet, dass die nationale Sicherheit gefährdet sein könnte, wenn keine Lösung gefunden wird.
Das Verteidigungsministerium begründet sein Beharren damit, dass Huawei in den Ländern, in denen es tätig ist, fest verwurzelt sei. Dies mache es unmöglich, Alternativen zu finden. Würde sich das Pentagon strikt an das Gesetz halten, wäre es nur noch eingeschränkt in der Lage, die großen Mengen an medizinischem Bedarf, Medikamenten, Kleidung und anderer logistischer Unterstützung zu beschaffen, auf die das Militär angewiesen ist, so die Personen.
„Es gibt bestimmte Teile der Welt, in denen man buchstäblich nicht von Huawei wegkommt“, sagt Brennan Grignon, Gründerin von 5M Strategies und ehemalige Pentagon-Mitarbeiterin. “Die ursprüngliche Gesetzgebung hatte sehr gute Absichten, aber die Ausführung und das Verständnis für die Auswirkungen wurde meiner Meinung nach nicht wirklich durchdacht.”
Bislang haben es die mit der Gesetzgebung betrauten Ausschüsse des Repräsentantenhauses und des Senats abgelehnt, eine Ausnahmeregelung in den National Defense Authorization Act 2025 aufzunehmen. Dies spiegelt die wachsende Anti-China-Stimmung und die Frustration darüber wider, dass Huawei den Auswirkungen der gegen das Unternehmen verhängten US-Finanzsanktionen ausweichen konnte. Die Gewinne des Konzerns stiegen im vergangenen Quartal um 564%.
Vertreter der Streitkräfteausschüsse des Repräsentantenhauses und des Senats reagierten nicht auf Bitten um Stellungnahme.
Überschrift des Artikels im Original:Pentagon Has a Huawei Dilemma Congress Doesn’t Want to Solve
--Mit Hilfe von Anthony Capaccio.
©2024 Bloomberg L.P.
