Nordländer wollen Zusammenarbeit bei Abschiebungen stärken

KOPENHAGEN (dpa-AFX) -Die nordischen Länder wollen bei der Abschiebung von abgewiesenen Asylbewerbern und anderen Ausländern ohne Aufenthaltsberechtigung näher zusammenarbeiten. Darauf verständigten sich die zuständigen Ministerinnen und Minister aus Dänemark, Schweden, Norwegen, Finnland und Island nach Angaben des dänischen Ausländer- und Integrationsministeriums bei einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen. Die fünf Nordländer hätten ein gemeinsames Interesse daran, Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung in ihre Heimat zurückzuschicken, erklärte der dänische Ausländer- und Integrationsminister Kaare Dybvad Bek am Dienstag.

Die Minister sind sich demnach bei drei Initiativen einig geworden: Erstens sollen sich die Migrations- und Abschiebungsbeauftragten der Länder regelmäßig treffen und die Zusammenarbeit mit Drittländern stärken, damit Rückführungen von Migranten in ihre Herkunftsstaaten besser durchgeführt werden können.

Zweitens wollen die Länder in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex gemeinsame Flüge aus dem Norden in ein Drittland organisieren, damit Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung ausreisen. Drittens soll in Nordafrika gestrandeten irregulären Migranten unter anderem dadurch geholfen werden, dass ihnen eine freiwillige Rückführung in ihr Heimatland angeboten wird.

Dänemark hat sich in den vergangenen Jahren mit einem strikten Kurs bei der Einwanderung einen Namen gemacht. Innerhalb der EU arbeitet Deutschlands nördlicher Nachbar daran, mehr Staaten von seiner Migrationslinie zu überzeugen.

In Schweden ist vor einem Jahr eine konservative Regierung an die Macht gekommen, die von den rechtspopulistischen Schwedendemokraten unterstützt wird. In Finnland regiert seit diesem Sommer eine Koalition unter Beteiligung der rechtspopulistischen Partei Die Finnen. Beide Regierungen haben einen deutlich strikteren Migrationskurs als ihre Vorgängerregierungen angekündigt.