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Mit mobilen Einsatzteams gegen den Investitionsstau

Wirtschaftsminister Peter Altmaier will mobile Einsatzteams des Bundes aufbauen, um so den Investitionsstau in Deutschland zu bekämpfen.

Peter Altmaier (CDU) krempelt sich die Hemdsärmel auf. Foto: dpa

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mit einer neuen Idee den Stau bei Investitionsprojekten abbauen und bundesweit Planungsverfahren beschleunigen. „Der Bund schafft mobile Planungs-Taskforces, die dort eingesetzt werden, wo gerade ein besonders wichtiges Projekt ansteht“, sagte Altmaier im Interview mit der WirtschaftsWoche.

Projekte verzögerten sich oft, weil es keine ausreichenden Planungskapazitäten in den Kommunen gäbe, so der Minister. „Der Bund könnte dann seine Taskforce zur Verfügung stellen, die hilft, das Projekt vor Ort schnell zu realisieren. Nach Abschluss kann die Gruppe dann an anderer Stelle eingesetzt werden und dabei von den gemachten Erfahrungen profitieren“, sagte Altmaier. „Viele Kommunen wünschen sich das. Und wenn das ressortübergreifend und in mehreren Ländern für mehr Schnelligkeit und bessere Ergebnisse sorgt, dann haben alle was davon.“

Die Beschleunigung und Verschlankung der Planungs- und Bauverfahren sei zentral, „wenn Deutschland nicht abgehängt werden will“, sagte Altmaier weiter. „Vielen in Deutschland bereitet es Unbehagen, dass sich der Eindruck festgesetzt hat, große und wichtige Vorhaben könnten in Deutschland aufgrund langwierigster Planungsverfahren nicht mehr in angemessener Zeit realisiert werden. Es geht um Deutschlands Zukunft, um Arbeitsplätze und um unser internationales Ansehen.“

Mehr zum Thema: Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Interview über kurzfristige Coronahilfen, langfristige Reformen für die Wirtschaft – und den nächsten CDU-Chef. Das vollständige Interview lesen Sie hier.