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Merkel und Regierungschefs beraten über längere Corona-Beschränkungen

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer sind erstmals seit drei Monaten Corona-Krise wieder zu einem persönlichen Treffen im Kanzleramt zusammengekommen. Bei dem Gespräch im Kanzleramt in Berlin wollten die Ministerpräsidenten nach Informationen aus Länderkreisen nach den Zerwürfnissen über die Lockerungen der Beschränkungen wegen der Pandemie ein Signal grundsätzlicher Einigkeit senden. Eine zentrale Rolle sollten dabei Einigungen zur Öffnung von Schulen nach den Sommerferien, beim weiteren Verbot von Großveranstaltungen und einer Fortführung von Maskenpflicht sowie Abstandsregelungen spielen.

In einer vorbereitenden Runde der Regierungschefs in der bayerischen Landesvertretung unter Vorsitz von CSU-Chef Markus Söder einigten sich die Ministerpräsidenten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur darauf, Großveranstaltungen wegen der nicht überwundenen Corona-Krise grundsätzlich bis mindestens Ende Oktober zu verbieten. Dies soll für solche Veranstaltungen gelten, "bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist", heißt es in einem Formulierungsvorschlag für das Treffen mit Merkel. Demnach könnte es Ausnahmen geben, wenn die Vorgaben eingehalten werden können.

Endgültige Beschlüsse sollten allerdings erst in der großen Runde mit Merkel fallen. Neben dem weiteren Vorgehen in der Corona-Krise sollte es um zahlreiche andere Themen gehen. So wollen die Länderchefs und die Kanzlerin über die weitere Umsetzung des von der großen Koalition vereinbarten Konjunkturprogramms beraten, über einen beschleunigten Ausbau der Mobilfunknetze, die Umsetzung des geplanten Ganztagsausbaus an Grundschulen oder die künftigen Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit. Merkel und die Ministerpräsidenten waren am 12. März zum letzten Mal persönlich zusammengekommen. Zuletzt hatte die Runde am 6. Mai in einer Videokonferenz getagt.