Medwedew: Russland hat Recht auf Einsatz von Atomwaffen

MOSKAU (dpa-AFX) -Angesichts der scharfen US-Warnungen an Moskau hat der ehemalige Kremlchef Dmitri Medwedew erneut das Recht Russlands auf den Einsatz von Atomwaffen betont - "wenn das notwendig sein sollte". Das gelte in "festgelegten Fällen" und in "strikter Übereinstimmung mit den Grundsätzen der staatlichen Politik zur nuklearen Abschreckung", schrieb der Vizechef des russischen Sicherheitsrats am Dienstag in seinem Telegram-Kanal.

Medwedew nannte folgende Voraussetzungen für die Möglichkeit eines russischen Atomschlags: "Wenn wir oder unsere Verbündeten mit solchen Waffen angegriffen werden. Oder wenn eine Aggression mit konventionellen Waffen die Existenz unseres Staates bedroht." Das habe auch Staatschef Wladimir Putin kürzlich deutlich gemacht.

Russland werde alles tun, damit "feindliche Nachbarn" wie die Ukraine, "die direkt von den Nato-Staaten kontrolliert wird", nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangten, schrieb Medwedew. "Wenn die Bedrohung für Russland eine festgelegte Gefahrengrenze überschreitet, müssen wir antworten", meinte er. "Ohne jemanden um Erlaubnis zu fragen, ohne lange Konsultationen. Und das ist sicher kein Bluff".

Der frühere russische Präsident, der auf dem Posten als Statthalter für Wladimir Putin galt, ist für seine drastischen Worte bekannt. Er hatte schon mehrmals mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht.

Er gehe aber nicht davon aus, dass die Nato sich bei einem solchen Szenario in den Konflikt einmischen werde, schrieb Medwedew weiter. "Schließlich ist die Sicherheit Washingtons, Londons und Brüssels für das Nordatlantische Bündnis viel wichtiger als das Schicksal einer im Sterben liegenden Ukraine, die keiner braucht." Die Lieferung von modernen Waffen sei für die westlichen Länder "ein reines Geschäft".

Die USA hatten Russland zuvor vor "katastrophalen Folgen" im Fall eines Einsatzes von Atomwaffen gewarnt. Russland sei auch gewarnt worden, dass die USA und ihre Verbündeten entschlossen reagieren würden.

Präsident Putin hatte vor Beginn der Scheinreferenden in den besetzten ukrainischen Regionen betont, dass die Gebiete danach komplett unter dem Schutz der Atommacht Russland stünden. Er warnte die Ukraine davor, dass Moskau im Fall einer Fortsetzung des Beschusses der Gebiete dies als Angriff auf russisches Staatsgebiet ansehen und sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen werde.