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Litauens Parlament befasst sich mit Kaliningrad-Transitbeschränkungen

VILNIUS (dpa-AFX) - Die von Russland scharf kritisierten Transitbeschränkungen nach Kaliningrad werden am Mittwoch Thema des Parlaments in Litauen sein. Der Ausschuss für nationale Sicherheit und Verteidigung wollte dazu in Vilnius zusammenkommen und sich mit den Leitlinien der EU-Kommission zur Umsetzung von Sanktionen befassen. "Wir werden analysieren und die Frage beantworten, ob dies eine EU-Entscheidung ist, und wir sie nur umsetzen, oder ob es etwas anderes gibt, was ich nicht glaube", sagte der Ausschussvorsitzende Laurynas Kasciunas der Agentur BNS.

Litauen hat seit Samstag den Bahntransit von einigen Waren über sein Territorium in das Gebiet um das frühere Königsberg verboten, die auf westlichen Sanktionslisten stehen. Nach Kaliningrader Darstellung betrifft das 40 bis 50 Prozent aller Transitgüter, darunter Baumaterialien und Metalle. Russland hatte die Beschränkungen als "illegal" kritisiert und drohte Gegenmaßnahmen gegen das baltische EU- und Nato-Land an. Der Parlamentsausschuss will sich daher auch damit befassen, welche Bereiche Russland ins Visier nehmen könnte.

Der litauische EU-Kommissar Virginijus Sinkevicius hat unterdessen sein Heimatland dafür kritisiert, sich nur unzureichend auf die russischen Beschwerden und Drohungen vorbereitet zu haben. Moskau Rhetorik hätte vorhergesehen werden können, da der Transit nach Kaliningrad ein heikles Thema für Russland sei. "Ich glaube, wir hätten auf einen solchen Angriff aus Russland und auf die Verbreitung von Desinformationen und Lügen vorbereitet sein sollen", sagte Sinkevicius der Agentur BNS zufolge in Brüssel.

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