Yahoo Finanzen Nach Lambrechts Rücktritt: Warum ist Verteidigungsminister(in) eigentlich so ein Schleuderposten?
Nun geht also Nummer 20. Mit dem Rücktritt von Christine Lambrecht (SPD) ist klar, dass ein weiterer Minister der Verteidigung gescheitert ist. Mal wieder. In diesem Jahrtausend sind drei von acht Verteidigungsministern vorzeitig zurückgetreten, beziehungsweise wurden entlassen. Franz-Josef Jung (CSU), der von 2005 bis 2009 Verteidigungsminister war, trat nachträglich für Geschehnisse in seiner Amtszeit zurück, nachdem er bereits als Arbeitsminister vereidigt war.
Der letzten Person auf dem Posten, der gemeinhin eine gute Amtsführung bescheinigt wird, war Peter Struck (SPD), der das Ministerium zwischen 2002 und 2005 leitete. Warum ist das Verteidigungsministerium so schwierig zu führen? Warum scheitern auch erfahrene Politiker immer wieder daran?
Interessant ist, dass die drei Minister, die vorzeitig ihren Hut nahmen, auch über persönliche Fehltritte stolperten. Rudolf Scharping (SPD) ließ sich mit seiner damaligen Lebensgefährtin im Swimmingpool auf Mallorca für das Magazin "Bunte" fotografieren. Und das, obwohl die Bundeswehr kurz vor einem Auslandseinsatz in Mazedonien stand. Hinzu kam eine Affäre um hohe Beraterhonorare. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) trat 2011 zurück, weil sich seine Doktorarbeit als Plagiat herausstellte.
Auch bei Lambrecht gab es zahlreiche Fettnäpfchen, wie einen umstrittenen Flug im Diensthelikopter gemeinsam mit ihrem Sohn oder ein missglücktes Video zu Silvester auf Instagram. Ministerinnen, die gut im Thema sind, überstehen in der Regel solche PR-Fehltritte, doch bei Lambrecht kamen fachliche Defizite hinzu.
Wie viele ihrer Vorgänger war auch Lambrecht keine Militärexpertin, als sie das Amt antrat. Dabei sind die Anforderungen groß. Die drängendsten Fragen der vergangenen Jahre betrafen stets Rüstungsprojekte. Und diese sind sehr komplex, die Entwicklungszeiten lang und häufig entpuppen sich Anschaffungen als teurer als zu Anfang gedacht.
Nicht leichter wird der Posten durch verkrustete Strukturen: Das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz gilt als eine Behörde mit selbstbewusster Führung, die auf Anweisungen und Druck von der politischen Spitze oftmals eher mit Widerstand reagiert als mit schnellen Lösungsvorschlägen. Als schwierig zu führen und intrigant gilt auch das Ministerium in Berlin. Es ist nicht unbedingt ein Haus, das sich hinter dem Chef oder der Chefin versammelt. Dass Lambrechts geplanter Rückzug bereits vorab durchgestochen wurde, ist ein Beweis dafür.
Zur Wahrheit gehört auch: Die Bundeswehr spielte jahrelang in der Politik keine besonders wichtige Rolle. Für eine funktionierende Armee waren die Politiker nicht bereit, Geld auszugeben. Andere Projekte wie Klimaschutz oder Sozialpolitik waren wichtiger. Zudem musste auch die Bundeswehr einen grundsätzlichen Strategiewechsel umsetzen. Lag der Fokus bis Anfang der 2010er Jahre auf Auslandseinsätzen wie in Afghanistan, wird die Bundeswehr seit der russischen Besetzung der Krim 2014 wieder auf Landes- und Bündnisverteidigung wie im Kalten Krieg getrimmt. All das machte es den Ministern zuletzt schwer, auf ihrem Posten echte Erfolge zu feiern.
Doch mit dem Krieg in der Ukraine und der von Scholz ausgerufenen "Zeitenwende" sind die Bedingungen zweifellos anders geworden. Es gibt mehr Geld für Rüstung im regulären Haushalt, zusätzlich das Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro – und politische Unterstützung aus dem Bundeskanzleramt. Aber dafür braucht es auch eine Person, die das umsetzen kann. Lambrecht schaffte es nicht, Reformen in die Wege zu leiten, die grundsätzlich etwas an der schlechten Lage der Streitkräfte ändern. Daran muss sich nun der oder die Nachfolgerin versuchen.
Wer Lambrechts Nachfolge als der 21. Verteidigungsminister der Bundesrepublik antreten wird, ist bislang noch nicht bekannt. Am Montag hieß es, ein Name solle in dieser Woche verkündet werden. Sicher ist nur, dass er oder sie die schwerste Aufgabe im Kabinett übernehmen wird.
Dieser Artikel erschien erstmals am 16. Januar 2023. Er wurde am 17. Januar 2023 erneut geprüft und aktualisiert.
