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Kramp-Karrenbauer: Europäer müssen im Syrien-Konflikt mehr tun

BERLIN (dpa-AFX) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat vor dem Hintergrund der Eskalation im Nordwesten Syriens ein verstärktes Engagement der Europäer in der Region gefordert. "Es war für mich immer klar, dass die Vereinbarung zwischen der Türkei und Russland keine dauerhaft tragfähige Lösung sein kann. Das zeigt sich nun immer deutlicher", sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Kramp-Karrenbauer hatte im Oktober eine international kontrollierte Sicherheitszone im syrischen Grenzgebiet zur Türkei gefordert - nach Rücksprache mit Kanzlerin Angela Merkel, aber ohne Abstimmung mit dem Koalitionspartner SPD. Die Türkei hatte kurz vorher auf syrischem Gebiet eine Offensive gegen kurdische Milizen gestartet. Zuletzt kam es in der Region Idlib im Nordwesten Syriens zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen türkischen und syrischen Truppen, dies hatte die Lage verschärft. Die türkische Armee unterstützt dort Rebellen, darunter islamistische Gruppen, und hat mehrere Beobachtungsposten errichtet.

Die Verteidigungsministerin machte deutlich, dass ihr Vorschlag nicht vom Tisch sei. Es sei gut, dass Kanzlerin Merkel mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Gespräch darüber bleibe, "ob für die dringend notwendige humanitäre Hilfe für die Menschen in der Region eine geschützte Zone helfen kann". Die Frage, wie die Region so stabilisiert werde, dass eine sichere Zuflucht für die Menschen, humanitäre Hilfe, ziviler Wiederaufbau und später eine freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen möglich sind, bleibe eine wichtige Frage für Deutschland und Europa, so Kramp-Karrenbauer.