IW-Chef Hüther: Entlastung der Stromkunden unkalkulierbar

BERLIN (dpa-AFX) - Die von der Ampel-Koalition geplanten Eingriffe in den Strommarkt sind nach Einschätzung des Wirtschaftswissenschaftlers Michael Hüther zu vage. "Die Besteuerung der Zufallsgewinne bleibt ebenso unkalkulierbar wie die daraus folgende Entlastung der Stromkunden", sagte der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der Deutschen Wirtschaft der "Rheinischen Post" (Montag). "Alles in allem: vage Lösung, deren Volumen und Wirkung unklar bleibt."

Die Ampel-Koalition hatte am Sonntag ein drittes Entlastungspaket vorgestellt. Eine geplante Maßnahme ist, dass für einen gewissen Basisverbrauch an Strom ein vergünstigter Preis gelten soll. Für einen zusätzlichen Verbrauch darüber hinaus wäre der Preis nicht begrenzt. Finanziert werden soll die Preisbremse, indem übermäßige Gewinne am Strommarkt abgeschöpft werden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag im ZDF erklärt, dass die Preise am Strommarkt derzeit durch die Gaskraftwerke bestimmt würden. Mit der beschlossenen Maßnahme sollten übermäßige Gewinne von Unternehmen abgeschöpft werden, die Strom etwa mit Windkraft, Solaranlagen oder aus Atomkraft herstellten und deutlich günstiger produzierten als Gaskraftwerke.

Hüther betonte, der Gaspreis sei deshalb so nachhaltig wirksam auf den Strompreis, weil günstiger herstellbarer Strom fehle. "Das dürfte sich im Herbst wieder ändern. Wichtig wäre es, die Gaskraftwerke beschleunigt aus der Verstromung und günstigere Kohlekraftwerke ans Netz zu nehmen." Für die Atomkraftwerke solle der Streckbetrieb, also die etwas längere Nutzung vorhandener Brennstäbe, angegangen werden.