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Heißes Demo-Wochenende am Tagebau - Polizei mit Großaufgebot

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ERKELENZ/AACHEN (dpa-AFX) - Die Polizei bereitet sich mit einem Großaufgebot auf Demonstrationen im Rheinischen Braunkohlerevier an diesem Wochenende vor. Mehrere Organisationen wollen dort gegen den Tagebau protestieren. Veranstalter und Polizei rechnen von Freitag bis Sonntag mit insgesamt mehreren tausend Teilnehmern. Die Initiative "Ende Gelände" hat ein "Wochenende des zivilen Ungehorsams" angekündigt und plant nach eigenen Angaben, Kohlebagger und Gas-Infrastruktur zu blockieren. "Wir kämpfen, bis die Verstromung aller fossilen Energieträgern gestoppt wird", sagte eine Sprecherin.

Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW müssen die Aktivisten jedoch wegen der Corona-Pandemie Namen und Adressen der Teilnehmer erfassen, um im Falle einer Infektion eine Rückverfolgbarkeit zu ermöglichen. Diese Anordnung der Stadt Aachen beschränke die Versammlungsfreiheit der Klimacamp-Veranstalter nicht unverhältnismäßig, heißt es in dem nicht anfechtbaren OVG-Beschluss vom Mittwochabend.

Ende Gelände teilte mit, den Vorgaben nachzukommen - auch wenn dies "leider einige Menschen von der Teilnahme an der Aktion ausschließen" werde. Es sei aber die einzige Möglichkeit, um sie überhaupt durchführen zu dürfen. Am Donnerstag verhängte Ende Gelände einen "Anreisestopp": In dem Camp, das dieses Mal auf mehrere Anlaufstellen verteilt ist, sei die Gesamthöchstzahl von 3200 Personen nahezu erreicht. Wer nicht im Voraus angemeldet sei, solle nicht dorthin kommen und könne an der Aktion nicht teilnehmen.

An den Protesten im Braunkohlerevier wollen sich auch Anhänger von "Fridays for Future" und "Alle Dörfer bleiben" beteiligen. Sie haben für Samstag zu einer Demonstration aufgerufen, unter dem Motto "Kein Grad weiter - heißt keinen Meter mehr den Kohlebaggern".

Die Aachener Polizei kündigte an, den friedlichen Protest im Sinne des Demonstrationsrechts zu schützen. Bei gewalttätigen und rechtswidrigen Aktionen würden die Beamten jedoch konsequent einschreiten. "Wir setzen weiter auf Kommunikation und Deeskalation und appellieren an alle Beteiligten, sich selber und andere nicht in Gefahr zu bringen und sich keinen strafbaren Aktionen anzuschließen", erklärte der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach. Zur Unterstützung kämen Polizeikräfte aus ganz NRW, anderen Bundesländern und von der Bundespolizei.