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Habeck und Lemke begrüßen neue EU-Vorgaben für Umweltschutz

BRÜSSEL/BERLIN (dpa-AFX) -Wirtschaftsminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) haben neue EU-Vorgaben für den Umweltschutz begrüßt. Damit dürfen etwa große Händler unverkaufte Kleidung in der EU künftig nicht mehr einfach wegschmeißen. Der Vernichtung von unverkaufter Ware werde ein Riegel vorgeschoben, teilte Lemke am Montag mit. Bei einem EU-Ministertreffen wurden zuvor neue Vorgaben final angenommen. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten hatten sich im Dezember auf die neuen Regeln verständigt.

Grundlage ist ein Vorschlag der Kommission von 2022 zur sogenannten Ökodesign-Verordnung. Damit sollen Produkte länger halten, sich leichter wiederverwenden, reparieren und recyceln lassen sowie weniger Ressourcen wie Energie und Wasser verbrauchen. Habeck sprach von einem großen Schritt hin zur klimafreundlichen Kreislaufwirtschaft.

Die Kommission könne künftig entsprechende und rechtlich verbindliche Anforderungen für zahlreiche Produkte festlegen, die Industrie habe dann 18 Monate Zeit, diese zu erfüllen, teilten die EU-Staaten mit. Neben dem Verbot für große Unternehmen, unverkaufte Textilien und Schuhe zu vernichten, kann die Kommission ähnliche Verbote für andere Produkte einführen.

Die Verordnung muss nun noch im Amtsblatt der EU veröffentlicht werden, 20 Tage später tritt sie in Kraft. Nach einer Übergangsfrist von zwei Jahren wird die Verordnung dann auch angewendet.