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Geldwäsche und Steuerdelikte: US-Behörden untersuchen Kryptobörse Binance - Bafin sieht möglichen Verstoß in Deutschland

·Lesedauer: 2 Min.
Binance-Logo (Symbolbild)
Binance-Logo (Symbolbild)

Die populäre Kryptobörse Binance, genauer die Binance Holdings Ltd., wird in den USA vom Justizministerium und der Bundessteuerbehörde (IRS) untersucht. Das berichtet das Nachrichtenunternehmen "Bloomberg". Im Rahmen der Untersuchung hätten die Beamten, die Geldwäsche und Steuerdelikte untersuchen, Informationen von Personen eingeholt, die mit dem Unternehmen vertraut sind.

US-Beamte hätten, so "Bloomberg", Bedenken, dass Kryptowährungen verwendet würden, um illegale Transaktionen, etwa aus Diebstählen oder Drogengeschäften zu verbergen. Auch sollen Amerikaner, die auf den Boom auf dem Markt für Kryptowährungen gewettet haben, Steuern vermeiden.

"Wir nehmen unsere rechtlichen Verpflichtungen sehr ernst"

Eine Binance-Sprecherin teilte dazu mit: "Wir nehmen unsere rechtlichen Verpflichtungen sehr ernst und arbeiten kollaborativ mit den Aufsichtsbehörden und Strafverfolgungsbehörden zusammen." Binance habe hart daran gearbeitet, ein robustes Compliance-Programm aufzubauen, das Instrumente zur Bekämpfung von Geldwäsche enthalte, mit denen verdächtige Aktivitäten erkannt und bekämpft werden könnten.

"Bloomberg" schrieb in seinem Artikel, dass das Justizministerium und der IRS zwar potenzielle kriminelle Verstöße untersuchten, weitere Einzelheiten jedoch nicht bekannt seien. "Bloomberg" betonte ebenso, dass nicht alle Untersuchungen zu Vorwürfen wegen Fehlverhaltens führen.

Changpeng Zhao, Gründer und CEO von Binance, kritisierte auf Twitter den "Bloomberg"-Artikel. Dieser beschreibe, wie Binance mit den Behörden zusammenarbeite, um "bad players" zu bekämpfen - trotzdem werde das "wie eine schlechte Sache" dargestellt.

https://twitter.com/cz_binance/status/1392898786607828995

Binance ist auch in Deutschland im Visier der Finanzaufsicht

Doch auch in Deutschland ist Binance bereits in das Visier der Finanzaufsicht (Bafin) geraten. Die Bafin teilte Ende April mit, sie habe den "hinreichend begründeten Verdacht", dass der deutsche Binance-Ableger, die Binance Deutschland GmbH & Co. KG, Wertpapiere in Form von "Aktien-Token" anbiete - allerdings "ohne die erforderlichen Prospekte".

Diese wurden laut der Bafin nicht veröffentlicht. Wertpapiere dürften grundsätzlich, sofern keine Ausnahme vorliegt, "nicht ohne die Veröffentlichung eines von der BaFin zuvor gebilligten Prospekts öffentlich angeboten werden", so die Bafin. Sie überprüfe, "ob der Prospekt die gesetzlich geforderten Mindestangaben enthält und ob sein Inhalt verständlich und kohärent (widerspruchsfrei) ist". Eine Überprüfung der Seriosität des Emittenten oder eine Kontrolle des Produkts erfolge jedoch nicht.

Geldbuße in Millionen-Höhe

Das Magazin "Finance Forward" berichtete, die Binance-Tochter habe die Möglichkeit für eine Stellungnahme erhalten. Im nächsten Schritt könnte dann das Angebot in Deutschland untersagt werden und eine Geldbuße in Millionen-Höhe fällig werden.

Michael Kott, Chef des Vermögensverwalters CM-Equity, der eine Bafin-Lizenz besitzt und mit Binance zusammenarbeitet, sagte zu "Finance Forward", es handele sich nach deutschem und europäischem Kapitalmarktrecht um ein rechtmäßiges Produkt. Das Finanzprodukt sei in Abstimmung mit der Bafin seit Monaten im Einsatz. Sogenannte OTC-Derivate seien nicht prospektpflichtig, denn es würde sich nicht um übertragbare Wertpapiere handeln.

Ein Binance-Sprecher sagte zu "Finance Forward": „Binance nimmt seine Compliance-Verpflichtungen sehr ernst und verpflichtet sich, die Anforderungen der lokalen Regulierungsbehörden zu befolgen, wo immer wir tätig sind."

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