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Frauen-Trio kontrolliert Bundesagentur für Arbeit – Rekordausgaben in 2020 erwartet

·Lesedauer: 3 Min.

Der Verwaltungsrat hat den Haushaltplan 2021 der Nürnberger Behörde genehmigt. Erstmals stehen drei Frauen an der Spitze der Selbstverwaltung.

Die Nürnberger Behörde plant für das kommende Jahr mit Ausgaben in Höhe von 45,5 Milliarden Euro. Foto: dpa
Die Nürnberger Behörde plant für das kommende Jahr mit Ausgaben in Höhe von 45,5 Milliarden Euro. Foto: dpa

Die Selbstverwaltung der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird erstmals von drei Frauen geführt. Der Verwaltungsrat der Nürnberger Behörde hat an diesem Freitag Christina Ramb, seit September Mitglied der Hauptgeschäftsführung der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), zur neuen Vorsitzenden gewählt.

Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen der Arbeitgeber- und der Arbeitnehmerseite. Stellvertretende Verwaltungsratschefin ist Anja Piel, seit März dieses Jahres Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Komplettiert wird das Frauen-Trio von Vanessa Ahuja, Abteilungsleiterin im Bundesarbeitsministerium, die im BA-Präsidium die Öffentlichen Körperschaften vertritt.

Dem Verwaltungsrat gehören jeweils sieben Vertreter der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der öffentlichen Körperschaften sowie jeweils fünf Stellvertreter an. Das Gremium überwacht und berät den Vorstand und ist unter anderem für die Feststellung des Haushaltsplans zuständig.

Ramb folgt auf BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter, der im Oktober aus dem Verwaltungsrat ausgeschieden ist. Sie war bereits von 2012 bis 2018 erst stellvertretendes, dann ständiges Mitglied im Verwaltungsrat der BA. Nach verschiedenen Stationen bei der BDA wechselte sie 2018 als Leiterin der Abteilung Arbeit und Qualifizierung ins nordrhein-westfälische Arbeitsministerium. Im September kehrte sie zur BDA als Mitglied der Hauptgeschäftsführung zurück.

Piel rückte im Juli dieses Jahres für Annelie Buntenbach in den BA-Verwaltungsrat nach. Von 2010 bis 2013 war sie Landeschefin der Grünen in Niedersachsen und zwischen 2013 und März 2020 Fraktionsvorsitzende im Landtag.

Gut neun Milliarden Euro Defizit erwartet

Ahuja ist im Bundesarbeitsministerium verantwortlich für Arbeitsmarktpolitik, Ausländerbeschäftigung, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung. Sie folgte bereits im vergangenen Jahr auf Elisabeth Neifer-Porsch.

Der Verwaltungsrat hat am Freitag auch den BA-Haushalt 2021 beschlossen. Die Behörde rechnet damit, dass die Corona-Pandemie sich trotz zuletzt erfreulicher Arbeitsmarktdaten weiter erheblich auf den Arbeitsmarkt auswirken wird. Erwarteten Einnahmen in Höhe von 36,3 Milliarden Euro stehen Ausgaben von 45,5 Milliarden Euro gegenüber.

Für das laufende Jahr wird die Bundesagentur voraussichtlich die Rekordsumme von 62 Milliarden Euro ausgeben. Dies führe zu einem Defizit von 27 Milliarden Euro, das durch einen Griff in die Rücklage und eine Liquiditätshilfe des Bundes ausgeglichen werden soll, sagte Finanzchefin und Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld.

Das eingeplante Defizit für 2021 von 9,2 Milliarden Euro kann nur zum Teil mit der verbleibenden Rücklage gedeckt werden. Gut drei Milliarden Euro wird der Bund zuschießen müssen und hat das auch bereits im Entwurf für den Bundeshaushalt berücksichtigt.

Für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld plant die BA im Haushalt für 2021 sechs Milliarden Euro ein – nach Ausgaben von voraussichtlich mehr als 19 Milliarden Euro in diesem Jahr. Für das Arbeitslosengeld werden 19,1 Milliarden Euro veranschlagt, rund 4,5 Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr.

Für Weiterbildung und Qualifizierung rechnet die BA mit Ausgaben in Höhe von 2,2 Milliarden Euro, davon 890 Millionen Euro für die Qualifizierung von Beschäftigten. „Arbeitgeber können beim Erhalt von Beschäftigung und bei der Weiterbildung hinreichend unterstützt werden“, sagte Verwaltungsratschefin Ramb.