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Faeser will Eingriffsmöglichkeiten gegen Cyberattacken anpassen

BERLIN (dpa-AFX) - Angesichts der gestiegenen Bedrohung durch Cyberattacken zeigt sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) offen für erweiterte Befugnisse der Sicherheitsbehörden. "Die Welt hat sich verändert, da muss man auch die entsprechenden Eingriffsbefugnisse anpassen", sagte sie am Dienstagabend bei einem Empfang von Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundespolizei in Berlin.

Faesers Äußerungen könnten Diskussionsbedarf bei FDP und Grünen auslösen. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung heißt es unter anderem: "Die Befugnis des Verfassungsschutzes zum Einsatz von Überwachungssoftware wird im Rahmen der Überwachungsgesamtrechnung überprüft."

"Sicherheit gibt es nicht umsonst", fügte Faeser hinzu. Wenn die Aufgaben wüchsen, müsse das natürlich auch entsprechend unterstützt werden. Der jährliche Empfang hatte wegen der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 nicht stattgefunden.