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EU-Videogipfel zum Corona-Aufbauplan hat begonnen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der EU-Videogipfel zum milliardenschweren Wiederaufbauprogramm nach der Corona-Krise hat begonnen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die anderen EU-Staats- und Regierungschefs wollten am Freitag erstmals gemeinsam über den von der EU-Kommission vorgeschlagenen 750-Milliarden-Plan beraten.

EU-Ratschef Charles Michel appellierte kurz vorher an ihr Verantwortungsbewusstsein: "Wir haben eine kollektive Verantwortung, zu liefern", schrieb der Belgier auf Twitter. Nun sei die Zeit gekommen, um sich zu engagieren. Eine rasche Einigung galt jedoch als ausgeschlossen und soll möglichst bei einem Gipfeltreffen im Juli erzielt werden, wo sich alle persönlich treffen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise ein kreditfinanziertes 750-Milliarden-Programm vorgeschlagen. 500 Milliarden Euro sollen als Zuschüsse an die Staaten gehen, 250 Milliarden als Kredite. Zurückgezahlt werden soll das Geld über den gemeinsamen EU-Haushalt. Allerdings sind die EU-Länder in vielen Fragen uneins. Das Programm soll im Paket mit dem nächsten siebenjährigen EU-Finanzrahmen in Höhe von 1,1 Billionen Euro verhandelt werden.

Außerdem sollten am Freitag der Stand der Brexit-Verhandlungen sowie die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland wegen des Vorgehens in der Ukraine Thema sein.