EU-Parlament will mehr Unabhängigkeit bei kritischen Rohstoffen

STRASSBURG (dpa-AFX) -Elektroautos, Sonnenkollektoren, Smartphones - sie alle enthalten sogenannte kritische Rohstoffe, die in der EU bislang nicht zuverlässig beschafft werden können. Um die Versorgung mit diesen wichtigen Stoffen dauerhaft zu sichern, sollen nach dem Willen des EU-Parlaments schnell Maßnahmen ergriffen werden. Die Abgeordneten legten am Donnerstag in Straßburg ihre Position für die Verhandlungen mit den EU-Ländern über die endgültige Form eines Gesetzes fest.

Sie forderten schnellere Genehmigungsverfahren für die Gewinnung innerhalb der EU und strategische Partnerschaften mit Drittländern, um die Versorgung zu diversifizieren. Außerdem müssten Innovationen gefördert und kleinere und mittlere Unternehmen unterstützt werden, hieß es.

"Die Weichen für europäische Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit sind gestellt", sagte die zuständige Berichterstatterin, Nicola Beer (FDP). Die AfD dagegen kritisierte das Vorhaben: "Nachdem jahrzehntelang unter dem Mantra der Globalisierung ganze Industriezweige vertrieben wurden, sollen nun Industrien, die in das Korsett des Green Deal der EU passen, mit horrenden Steuergeldbeträgen in die EU zurücksubventioniert werden", sagte der industriepolitische Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament, Markus Buchheit.

Für die Herstellung von zukunftsträchtigen Technologien wie Batterien, Wind- und Solarkraftanlagen werden bestimmte Rohstoffe wie Lithium dringend gebraucht. Die EU-Kommission hatte daher Mitte März einen Vorschlag für eine Verordnung zu kritischen Rohstoffen vorgelegt.